Rat - 17.11.2003 - 18:00-19:55 Uhr
Informationen
Sitzung
44/2003
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.11.2003
Zeit
18:00-19:55 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohner
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2 VO1 Dok.
111. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 158, 1. Änderung Esbeck "Merschweg" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beschluss zur 111. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3 VO1 Dok.
1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 158 Esbeck, Merschweg hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 4 VO1 Dok.
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 234 Esbeck "Knappstraße" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 5 VO1 Dok.
Bebauungspan der Stadt Lippstadt Nr. 125 Dedinghausen, Thingstraße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschuss
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 6 VO1 Dok.
Stadthauserweiterungsbau hier: Durchführung des Investorenwettbewerbs
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Ö 7 VO1 Dok.
Bildung eines Solidarfonds für die Kosten der stationären Behandlung von Leistungsberechtigten nach dem Aylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung der Städte und Gemeinden im Kreis Soest
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 8 VO1 Dok.
Anschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 9 VO1 Dok.
Mischwasserkanal Hörster Straße hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 10 VO1 Dok.
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 5.000.5700.9 "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben"
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 11 VO1 Dok.
Einbau einer Aufzugsanlage zum Mittelbahnsteig des Bahnhofes Lippstadt
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 12 VO1 Dok.
Zuweisungen zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit nach § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 13 VO1 Dok.
Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14 VO1 Dok.
Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V. über die Aufnahme von Tieren, a) Zahlung eines erhöhten Zuschusses ab dem Jahre 2003 b) Antrag der BG-Fraktion vom 21.10.2003 auf Zahlung eines überplanmäßigen Zuschusses in Höhe von 10.500,00 € für das Jahr 2003
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 15 VO1 Dok.
Lichtpromenade Lippstadt, hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 16 VO1 Dok.
Bericht der Verwaltung über die Kompetenzen der Stadtwacht
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 17 VO1 Dok.
Jahresabschluss 2002/2003 der Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Beauftragung eines Witschaftsprüfers
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Ö 18
Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung
Ö 19
Anfrage der BG-Fraktion zum Thema: "Zukünftige Haltepunkte der Kreisfahbücherei (Bücherbus)"
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
Vorlage: 342/2003
N 21
gesperrte Information
Vorlage: 303/2003
N 22
gesperrte Information
N 23
gesperrte Information
Vorlage: 356/2003
N 24
gesperrte Information
Vorlage: 362/2003
N 25
gesperrte Information