Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.1999 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
2/1999_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
06.12.1999
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Gebührenbedarfsberechnung für die Kanalgebühren 2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

39/1999
Ö 3

Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

54/1999
Ö 4

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

61/1999
Ö 5

Erhebung einer gesonderten Gebühr für die Einsammlung und Entsorgung von Sperrmüll

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

70/1999
Ö 6

Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

76/1999
Ö 7

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

102/1999
Ö 8

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

105/1999
Ö 9

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Entsorgungsgebühr 2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

106/1999
Ö 10

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2000/2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

73/1999
Ö 11

Wirtschaftsplan 2000 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

107/1999
Ö 12

Sanierungsbereich Altstadt/Umgestaltung Bahnhofspfad hier: Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

77/1999
Ö 13

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 14

Zuschuss an die Tiergartengesellschaft Lippstadt e.V., h i e r : Aufhebung eines Sperrvermerks

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

125/1999
Ö 15

Anfrage der BG-Ratsfraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information