Rat - 28.11.2011 - 18:00-20:25 Uhr


Sitzung
Rat/020/14
Gremium
Rat
Raum
Forum des Hanse-Kollegs, Ostendorfallee 1, 59555 Lippstadt
Datum
28.11.2011
Zeit
18:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Schulentwicklung am Gymnasium Schloss Overhagen

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

365/2011
Ö 3Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

346/2011
Ö 46. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2011
Ö 5Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2011
Ö 64. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2011
Ö 7Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

314/2011
Ö 8Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

309/2011
Ö 9Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

316/2011
Ö 10Vergabeverfahren zur Veräußerung des stadteigenen Baugrundstückes "Ehemaliger Güterbahnhof"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

328/2011/1
Ö 11Frauenförderplan 2011 bis 2013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

353/2011
Ö 12Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule, hier: Auflösung des bestehenden Arbeitskreises und Bestellung eines Interkommunalen Beirats

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

331/2011
Ö 13Kreisumlage 2011 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2011
Ö 14Treibstoff- und Reparaturkosten hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

340/2011
Ö 15Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 15.1Anbau von Energiepflanzen zur Versorgung von Biogasanlagen 
Ö 15.2FOC Werl 
Ö 15.3Entwicklung des Bereiches "Waldschlösschen" 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 17.1gesperrte Information 
N 17.2gesperrte Information