Rat - 19.12.2011 - 18:00-20:30 Uhr


Sitzung
Rat/021/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.12.2011
Zeit
18:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2011
Ö 3Friedhofsgebührenkalkulation 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

377/2011
Ö 4Errichtung eines Bürgerbüros hier: Aufhebung der Sperrvermerke

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

379/2011/1
Ö 5Bereitstellung von Mitteln für Schulsozialarbeit im Rahmen des sog. Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2011
Ö 6Wirtschaftsplan 2012 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

376/2011
Ö 7Resolution zum Bleiberecht

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

380/2011
Ö 8Bewerbung der Stadt Lippstadt um den Titel "Fairtrade-Stadt" hier: Anregung gem. § 24 GO NW des Lippstädter Netzwerkes LiNet

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

386/2011
Ö 9Weiterleitung von zusätzlichen Landesmitteln für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren nach § 21 Abs. 3 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2011
Ö 10"Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH (Stw) an der Gemeindewerke Bad Sassendorf GmbH + Co. KG"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2011
Ö 11Nutzungsentgelte für städtische Sportanlagen hier: Umsetzung des Haushaltssicherungsprogramms

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

378/2011/1
Ö 12Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

399/2011
Ö 13Verlängerte Bahnhofstraße / ehem. Güterbahnhof hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

406/2011
Ö 14Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

402/2011
Ö 15Beauftragung der Örtlichen Rechnungsprüfung zur Berichterstattung über die im Rahmen des Schuldenportfolios getätigten Zinsgeschäfte

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 16Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 16.1Entscheidung im Fall Destani 
Ö 16.2Solebad Bad Waldliesborn 
Ö 16.3Umgang in den Ratssitzungen 
Ö 16.4Archäologische Arbeiten im Bereich Bahnübergang Südertor 
Ö 16.5Besetzungsverfahren VHS 
Ö 16.6Abschied Klaus Vollmer 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25

N 17gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 18gesperrte Information