Haupt- und Finanzausschuss - 30.05.2011 - 18:00-19:05 Uhr


Sitzung
HFA/011/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
30.05.2011
Zeit
18:00-19:05 Uhr
 InhaltDokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:30

N gesperrte Information 
N 1gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 2gesperrte Information 
N 3gesperrte Information 
N 3.1gesperrte Information 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 4Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 5Bericht über die Verbraucherzentrale NRW, Beratungsstelle Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

118/2011
Ö 6Sperrung von Teilabschnitten der Cappelstraße für den Durchgangsverkehr hier: Anregungen gemäß § 24 GO NW des Herrn Uwe Stedtfeld, Am Schwibbogen 36, Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

117/2011
Ö 7Durchführung der Dichtheitsprüfung für private Schmutzwasser führende Kanäle nach § 61a Landeswassergesetz NRW hier: Anregungen gemäß § 24 GO NRW der Herren Hubert Schulte und Wilhelm Brüggemann

Beschluss: Keine Abstimmung

138/2011
Ö 8Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen, hier: a) Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 18.04.2011 zu einer an den Landtag des Landes NRW gerichteten Resolution b) Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.05.2011 zu einer an den Landtag des Landes NRWgerichteten Resolution

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

106/2011
Ö 9Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

133/2011
Ö 10Beteiligung der Stadtwerke Lippstadt GmbH an 3 Gesellschaften zum Erwerb und Betrieb von 3 Windkraftparks in der Oberpfalz/Bayern und bei Halle (Sachsen-Anhalt)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

124/2011
Ö 11Parkraumbewirtschaftung im Bereich des Parkplatzes Behördenhaus

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

111/2011
Ö 12Mensa-Einrichtung der Städt. Gesamtschule Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

137/2011
Ö 13Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung und das Forderungsmanagement (DA FIBU/FOM) vom 14. April 2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

113/2011
Ö 14Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

140/2011
Ö 15Anfrage der Fraktion der Christdemokraten zu Bademöglichkeiten in der Lippe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

109/2011
Ö 16Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung