Haupt- und Finanzausschuss - 11.07.2011 - 18:00-19:45 Uhr


Sitzung
HFA/012/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
11.07.2011
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

178/2011
Ö 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

182/2011
Ö 4Wiedereinführung des LP Kfz-Kennzeichens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

195/2011
Ö 5Schulentwicklung im Grundschulbereich

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

119/2011/2
Ö 6Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung der Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

122/2011/2
Ö 7Sicherheitskonzept für Amokgefahrenlage an städt. Schulen, hier: Sachstandsbericht und zusätzliche Mittelbereitstellung für die Nikolaischule

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

199/2011/1
Ö 8Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule, hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lippstadt einerseits und der Gemeinde Anröchte sowie den Städten Erwitte, Rüthen und Warstein andererseits zwe cks gemeinsamer Wahrnehmung der Aufgabe "Weiter- und Erwachsenenbildung - VHS"

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

123/2011/2
Ö 9Stadtarchiv, hier: Änderung der Benutzungsordnung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

189/2011
Ö 10Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2009/2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

186/2011
Ö 11Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

187/2011
Ö 12Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Renovation von Kunststoffsportplätzen am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

204/2011
Ö 13Konzept zur Erfassung von kleinteiligen Elektro-/Elektronikgeräten und Metallen in haushaltsnahen Wertstoffcontainern

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

185/2011
Ö 14Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 14.1Integriertes Handlungskonzept 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information