Haupt- und Finanzausschuss - 21.11.2011 - 18:00-19:30 Uhr


Sitzung
HFA/015/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
21.11.2011
Zeit
18:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

346/2011
Ö 36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2011
Ö 4Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2011
Ö 54. Satzung der Stadtentwässerung Lippstadt AöR zur Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

350/2011
Ö 6Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

314/2011
Ö 7Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

309/2011
Ö 8Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

316/2011
Ö 9Frauenförderplan 2011 bis 2013

Beschluss: Vertagt

353/2011
Ö 10Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule, hier: Auflösung des bestehenden Arbeitskreises und Bestellung eines Interkommunalen Beirats

Beschluss: Vertagt

331/2011
Ö 11Bau eines Fußballzentrums auf dem Sportgelände "Am Bruchbaum" hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

354/2011
Ö 12Kreisumlage 2011 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2011
Ö 13Treibstoff- und Reparaturkosten hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

340/2011
Ö 14Finanzielle Zuwendungen an die Fraktionen gemäß § 56 Abs. 3 GO NW hier: Antrag der Ratsfraktion ,Die Linke" vom 10.10.2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

338/2011
Ö 15Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

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