Haupt- und Finanzausschuss - 12.12.2011 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
HFA/016/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
12.12.2011
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2011
Ö 3Friedhofsgebührenkalkulation 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

377/2011
Ö 4Errichtung eines Bürgerbüros hier: Aufhebung der Sperrvermerke

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

Abstimmung: Nein: 1

379/2011
Ö 5Bereitstellung von Mitteln für Schulsozialarbeit im Rahmen des sog. Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

362/2011
Ö 6Wirtschaftsplan 2012 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

376/2011
Ö 7Resolution zum Bleiberecht

Beschluss: Keine Abstimmung

380/2011
Ö 8Bewerbung der Stadt Lippstadt um den Titel "Fairtrade-Stadt" hier: Anregung gem. § 24 GO NW des Lippstädter Netzwerkes LiNet

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2

386/2011
Ö 9Weiterleitung von zusätzlichen Landesmitteln für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren nach § 21 Abs. 3 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2011
Ö 10Nutzungsentgelte für städtische Sportanlagen hier: Umsetzung des Haushaltssicherungsprogramms

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

378/2011
Ö 11Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 11.1Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 
Ö 11.2Wiedereinführung des KfZ-Kennzeichens LP 
Ö 11.3Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2010 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25

N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information