Haupt- und Finanzausschuss - 13.02.2012 - 18:00-22:00 Uhr


Sitzung
HFA/017/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
13.02.2012
Zeit
18:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung NW (GO NW) hier: Antrag der REP - Ortsverband Menden - sowie des Herrn Christian Dahlmann gerichtet auf die Anordnung eines Verbotes zur Ganzkörperverschleierung für öffentliche Bedienstete

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

036/2012
Ö 3Zuschuss an den städt. Musikverein Lippstadt e. V., hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2012/13

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

022/2012
Ö 4Beseitigung des Bahnschotters der ehemaligen Kisker-Bahntrasse hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

032/2012
Ö 5Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) hier: Entsendung eines Vertreters der Stadt Lippstadt in den Aufsichts- rat der RLG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

047/2012
Ö 6Energiesparprojekte in städt. Schulen und Kindergärten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

021/2012/1
Ö 7Finanzielle Zuwendungen an die Fraktionen gemäß § 56 Absatz 3 GO NW hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 30.01.2012

Beschluss: Keine Abstimmung

060/2012
Ö 8Informationen des Fachbereichs Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

030/2012
Ö 9Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

048/2012
Ö 10Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2012

Beschluss: Keine Abstimmung

040/2012
Ö 11Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2012

Beschluss: Keine Abstimmung

049/2012
Ö 12Fremfinanzierungssituation und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Stadt Lippstadt, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 23.01.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

057/2012
Ö 13Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2012 bis 2015

Beschluss: Keine Abstimmung

055/2012
Ö 1411. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

010/2012
Ö 15Papierloser Stadtrat und Ratsinformationssystem

Beschluss: Keine Abstimmung

033/2012
Ö 16Dienstreise von Beiräten, hier: Genehmigung der für Mittwoch, 14.03.2012, geplanten Dienstreise (Tagesfahrt) der Mitglieder des Integrationsrates zum Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

034/2012
Ö 17Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außer- planmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Keine Abstimmung

038/2012
Ö 18Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45

N gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
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N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
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N 22gesperrte Information 
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N 25gesperrte Information 
N 25.1gesperrte Information 
N 25.2gesperrte Information