Haupt- und Finanzausschuss - 03.09.2012 - 18:00-18:45 Uhr


Sitzung
HFA/021/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
03.09.2012
Zeit
18:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 23. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Keine Abstimmung

230/2012
Ö 3Änderungen des Gesellschaftsvertrages sowie der Verlustabdeckungsvereinbarung der Westfälischen Landes-Eisenbahn GmbH (WLE)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

256/2012
Ö 4Verfahren der Stadt Lippstadt zur Neuvergabe der Konzessionen für Strom, Gas und Wasser

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

252/2012
Ö 5Bau einer Mensa für die Drost-Rose-Realschule (Ganztagsrealschule) hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

248/2012
Ö 6Haushaltsentwicklung 2012 / Controlling

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

253/2012
Ö 7Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten hier: Städtische Mehrheitsbeteiligungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

251/2012
Ö 8Jahresabschluss 2011 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

224/2012
Ö 9Zuschuss an die Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2010/11

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

214/2012
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 10.1Stellungnahme zur Anfrage der BG vom 20.08.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

260/2012
Ö 10.2Anfrage der Fraktion Die Linke zum Asylbewerberleistungsgesetz 
Ö 10.3Anfrage der Fraktion Die Linke zur Verteilung der Fraktionszuwendungen 
Ö 10.4Biogasanlage in Bad Waldliesborn 
Ö 10.5Baustelle Hasenfang 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40

N gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information