Haupt- und Finanzausschuss - 19.11.2012 - 18:00-19:10 Uhr


Sitzung
HFA/023/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.11.2012
Zeit
18:00-19:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2Gründung eines IT-Zweckverbandes "Südwestfalen-IT" durch die KDVZ Citkomm

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

314/2012
Ö 3Externe Fachberatungen hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Vertagt

360/2012
Ö 4Haushaltsentwicklung 2012 / Controlling

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

352/2012
Ö 5Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2010

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2012
Ö 6Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

327/2012
Ö 7Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

317/2012
Ö 8Ausbau der Rixbecker Straße einschließlich eines Kreisverkehrs für die Geländeerschließung der Fachhochschule hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

359/2012
Ö 9Erwerb von Mitgliedschaften hier: Mitgliedschaft im Förderverein des Kompetenzzentrums Fahrzeug Elektronik (FKFE) Lippstadt e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

332/2012
Ö 10Beitritt der Thomas-Valentin-Stadtbücherei Lippstadt zur Onleihe Hellweg-Sauerland e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

345/2012
Ö 113. Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

230/2012/1
Ö 12Erlass einer 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

340/2012
Ö 13Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

350/2012
Ö 14Sammlung von kleinteiligen Elektro/Elektronikgeräten und Metallen in haushaltsnahen Wertstoffcontainern, Auswertung der Sammlung für die Stadt Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

351/2012
Ö 15Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 15.1Nummerierung der Sitzungsunterlagen 
Ö 15.2Brandschutzbedarfsplan 
Ö 15.3Elektronischer Versand der Einladungen/Tagesordnungen von HFA und Rat 
Ö 15.4Sitzungsplan 2013 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N gesperrte Information 
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