Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2012 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
HFA/024/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
10.12.2012
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Änderung der Hauptsatzung hier: Finanzielle Zuwendungen an die Fraktionen gemäß § 56 Absatz 3 GO NW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

367/2012
Ö 3Bestellung eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gem. § 68 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1

387/2012
Ö 4Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

373/2012
Ö 5Wirtschaftsplan 2013 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

374/2012
Ö 6Erlass einer Satzung der Stadt Lippstadt über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2012
Ö 7Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für die Altstadt hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

376/2012
Ö 8Erschließungsvertrag "An der Redoute" hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2012
Ö 95. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

389/2012
Ö 10Friedhofsgebührenkalkulation 2013 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

390/2012
Ö 11Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

378/2012
Ö 12Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2012
Ö 13Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

381/2012
Ö 14Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

382/2012
Ö 15Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

383/2012
Ö 16Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 16.1Mitteilung über einen Fehler im Protokoll vom 19.11.2012 
Ö 16.2Überschwemmung im Bereich des südlichen Bahnhofeinganges 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55

N gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 18.1gesperrte Information