Rat - 27.02.2012 - 18:00-21:20 Uhr


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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 6

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 7

Antrag der Ratsfraktion Die Linke zum Schuldenportfolio-Management vom 10. 02. 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

074/2012
Ö 8

Energiesparprojekte in städt. Schulen und Kindergärten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

021/2012/1
Ö 9

Finanzielle Zuwendungen an die Fraktionen gemäß § 56 Absatz 3 GO NW hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 30.01.2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

060/2012
Ö 10

Zuschuss an den städt. Musikverein Lippstadt e. V., hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2012/13

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

022/2012
Ö 11

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2012 bis 2015

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

055/2012
Ö 12

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anlegung eines Bürgerradweges in Lippstadt- Mettinghausen hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

003/2012
Ö 13

Beseitigung des Bahnschotters der ehemaligen Kisker-Bahntrasse hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Keine Abstimmung

032/2012
Ö 14

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außer- planmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

038/2012
Ö 15

11. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

010/2012
Ö 16

Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) hier: Entsendung eines Vertreters der Stadt Lippstadt in den Aufsichts- rat der RLG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

047/2012/1
Ö 17

Aufstellung aller im Jahre 2011 durch die Stadt sowie die KWL und die WFL vergebenen Gutachten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

072/2012
Ö 18

Richtigstellung der Niederschrift des Rates vom 29.11.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

071/2012
Ö 19

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 19.1

Hydraulic Fracturing

 
Ö 19.2

Nahverkehrsplan

 
Ö 19.3

Situation Feuerwehr

 
Ö 19.4

Sitzungsplan