Rat - 17.12.2012 - 18:00-20:05 Uhr


Sitzung
Rat/029/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.12.2012
Zeit
18:00-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 284 „Gartenstraße / An der Redoute“ hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss d) Aufhebung alten Planungsrechtes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

338/2012
Ö 3Erschließungsvertrag "An der Redoute" hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2012
Ö 4Änderung der Hauptsatzung hier: Finanzielle Zuwendungen an die Fraktionen gemäß § 56 Absatz 3 GO NW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 5

367/2012
Ö 5Bestellung eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gem. § 68 GO NRW

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 23, Enthaltungen: 2

387/2012
Ö 6Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

397/2012
Ö 7Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

373/2012
Ö 8Wirtschaftsplan 2013 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

374/2012
Ö 9Erlass einer Satzung der Stadt Lippstadt über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

364/2012
Ö 10Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für die Altstadt hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 5

376/2012
Ö 115. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

389/2012
Ö 12Friedhofsgebührenkalkulation 2013 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

390/2012
Ö 13Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

378/2012
Ö 14Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2012
Ö 15Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

381/2012
Ö 16Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

382/2012
Ö 17Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

383/2012
Ö 18Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 18.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Ö 18.2Frage des Ratsmitgliedes Strathaus zu in Auftrag gegebenen Gutachten 
Ö 18.3Frage des Ratsmitgliedes Bohnhorst zum Bahnhofstunnel 
Ö 18.4Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg zum Schulden-Portfolio-Management 
Ö 18.5Hinweis zum Protokoll vom 26.11.2012 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36

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