Rat - 19.11.2001 - 18:00-20:10 Uhr


Sitzung
28/2001
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.11.2001
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 Hirschberger Straße hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

446/2001
Ö 3

2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 88 Schlachthofgelände hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

386/2001
Ö 4

3. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 103 Overmannstraße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

404/2001
Ö 5

Bebauung Südertor-Ost / 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130 Südertor hier: a) Zustimmung zum Planungs- und Baukonzept b) Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes c) Beschluss zur Beteiligung der Bürger d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

400/2001
Ö 6

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 226 Dedinghausen, Ehringhauser Straße/Lange Wende hier: a) Ergebnis der 1. und 2. öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

409/2001
Ö 7

Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der "Vergnügungssteuersatzung der Stadt Lippstadt" hier: Umstellung der Vergnügungssteuersatzung auf Euro

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

458/2001
Ö 8

Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

358/2001
Ö 9

Verwaltungsstrukturreform hier: Beschlussempfehlung der bei der Stadt Lippstadt gebildeten Einigungsstelle zur Umsetzung der Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

455/2001
Ö 10

Übernahme der Geschäftsanteile des Kreises Warendorf an der Bad Waldliesborn GmbH durch den Kreis Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2001
Ö 11

Gewährung einer pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gem. § 20 Abs. 2 Nr. 4 GFG 2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

423/2001
Ö 12

Eintragung des Schulgebäudes Lippstadt, Fleischhauerstraße 4, sowie des Turnhallengebäudes Kahlenstraße 5 in die Denkmalliste der Stadt Lippstadt gemäß § 3 des Denkmalschutzgesetzes

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

375/2001
Ö 13

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, h i e r : Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2002/03

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

356/2001
Ö 14

Thomas-Valentin-Stadtbücherei h i e r: Umstellung des Entgelttarifs auf Euro

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

357/2001
Ö 15

Heimatmuseum, h i e r : Umstellung der Eintrittsentgelte auf Euro

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

343/2001
Ö 16

Ausstellungsplanung des Archiv- und Museumsamtes für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

342/2001
Ö 17

Verschiedenes Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Elisabeth, Lippstadt auf einen Investitionskostenzuschuss für die Renovierung der Sanitäranlage in der Jugendfreizeiteinrichtung "E-Heim", Elisabethstraße 2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

383/2001
Ö 18

Ausbau der Herforder Straße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

363/2001
Ö 19

Unterhaltung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

445/2001
Ö 20

Aufhebung der Gebührenpflicht auf den bewirtschafteten Parkflächen an den 4 Samstagen vor Weihnachten

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

457/2001
Ö 21

Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

466/2001
Ö 22

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

 
Ö 23

Anfrage der BG-Fraktion zur Situation in der Forensischen Klinik Eickelborn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
N 24

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