Rat - 17.12.2001 - 18:00-20:45 Uhr


Sitzung
29/2001_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.12.2001
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung des Herrn Udo Strathaus als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Walter Neumann

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

515/2001
Ö 2

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

527/2001
Ö 4

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 97 Poetenweg/Mörikeweg hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

499/2001
Ö 5

107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 152a Eickelborn, Leinenstraße hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 107. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

475/2001
Ö 6

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 152a Eickelborn, Leinenstraße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

477/2001
Ö 7

Erlass der Satzung der Stadt Lippstadt über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB an Grundstücken im Gebiet begrenzt durch die Lange Straße, Kahlenstraße, Fleischhauerstraße/I. Pfad und die Fleischhauerstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

519/2001
Ö 8

Erlass einer 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

433/2001
Ö 9

Erlass einer 20. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahr 2002 und die Anpassung des Umlageschlüssels für die Mischwasserkanalisation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

495/2001
Ö 10

Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

498/2001
Ö 11

Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

491/2001
Ö 12

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

513/2001
Ö 13

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

514/2001
Ö 14

Frauenförderplan

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

500/2001
Ö 15

Euro-Anpassung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

426/2001
Ö 16

Wirtschaftsplan 2002 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

473/2001
Ö 17

Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

470/2001
Ö 18

Wirtschaftsplan 2002 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

476/2001
Ö 19

Übertragung von Aufgaben der Bad Waldliesborn GmbH auf einen privaten Träger mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

497/2001
Ö 20

Ausstattung eines Fachraumes "Neue Medien für das Weiterbildungskolleg", h i e r : Finanzierung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

509/2001
Ö 21

Gewährung eines Renovierungszuschusses an den Sozialdienst Kath. Männer e.V., Lippstadt, für die Wohngemeinschaft für alleinstehende Männer, Soeststr. 16

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

403/2001
Ö 22

Weiterbetrieb der Kläranlage Eickelborn durch den Landschaftsverband

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

480/2001
Ö 23

Stilllegung des Streckenabschnittes Lippebrücke - Anschluss Kisker der ehem. DB-Trasse Lippstadt-Rheda, hier: Abschluss einer EKrG-Vereinbarung über den Rückbau der Bahnübergangssicherungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

471/2001
Ö 24

Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung der Gieseler mit gleichzeitigem Hochwasserschutz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

492/2001
Ö 25

Umbau und Sanierung Sportheim am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

472/2001
Ö 26

Erweiterung des Geoinformationssystems (GIS) und Einrichtung eines Geo-Datenservers für das Intranet/Internet hier: Dringlichkeitsbeschluß gem. § 60 Abs. 1 GONW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

489/2001
Ö 27

Abwasserbeseitigung für den Stadtteil Hörste-Oechtringhausen

Beschluss: Keine Abstimmung

459/2001
Ö 28

Optimierungskonzept des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

507/2001
Ö 29

Initiative zur Förderung des Bürgerengagements hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

530/2001
Ö 30

Bauliche Erweiterung der Grundschule Lipperode, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

529/2001
Ö 31

Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Keine Abstimmung

521/2001
Ö 32

Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

490/2001
Ö 33

Wahl der Ortsvorsteherin für den Stadtteil Rixbeck

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

505/2001
Ö 34

Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Lipperbruch

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

506/2001
Ö 35

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

 
Ö 36

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Anschaffung eines gebrauchten Ackerschleppers

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

533/2001
Ö 37

Anfrage der FDP-Fraktion zum Umbau des Flakturmes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 38

Anfrage FDP zur Überarbeitung der Werbesatzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 39

FDP-Anfrage zur Erneuerung der Fahrbahndecke in der Geiststraße

 
N 40

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