Rat - 17.12.2001 - 18:00-20:45 Uhr


Sitzung
29/2001_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
17.12.2001
Zeit
18:00-20:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einführung des Herrn Udo Strathaus als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Walter Neumann

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

515/2001
Ö 2Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

527/2001
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 97 Poetenweg/Mörikeweg hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

499/2001
Ö 5107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 152a Eickelborn, Leinenstraße hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 107. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

475/2001
Ö 6Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 152a Eickelborn, Leinenstraße hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

477/2001
Ö 7Erlass der Satzung der Stadt Lippstadt über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB an Grundstücken im Gebiet begrenzt durch die Lange Straße, Kahlenstraße, Fleischhauerstraße/I. Pfad und die Fleischhauerstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

519/2001
Ö 8Erlass einer 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

433/2001
Ö 9Erlass einer 20. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahr 2002 und die Anpassung des Umlageschlüssels für die Mischwasserkanalisation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

495/2001
Ö 10Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

498/2001
Ö 11Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

491/2001
Ö 12Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

513/2001
Ö 13Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

514/2001
Ö 14Frauenförderplan

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

500/2001
Ö 15Euro-Anpassung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

426/2001
Ö 16Wirtschaftsplan 2002 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

473/2001
Ö 17Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

470/2001
Ö 18Wirtschaftsplan 2002 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

476/2001
Ö 19Übertragung von Aufgaben der Bad Waldliesborn GmbH auf einen privaten Träger mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

497/2001
Ö 20Ausstattung eines Fachraumes "Neue Medien für das Weiterbildungskolleg", h i e r : Finanzierung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

509/2001
Ö 21Gewährung eines Renovierungszuschusses an den Sozialdienst Kath. Männer e.V., Lippstadt, für die Wohngemeinschaft für alleinstehende Männer, Soeststr. 16

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

403/2001
Ö 22Weiterbetrieb der Kläranlage Eickelborn durch den Landschaftsverband

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

480/2001
Ö 23Stilllegung des Streckenabschnittes Lippebrücke - Anschluss Kisker der ehem. DB-Trasse Lippstadt-Rheda, hier: Abschluss einer EKrG-Vereinbarung über den Rückbau der Bahnübergangssicherungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

471/2001
Ö 24Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung der Gieseler mit gleichzeitigem Hochwasserschutz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

492/2001
Ö 25Umbau und Sanierung Sportheim am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

472/2001
Ö 26Erweiterung des Geoinformationssystems (GIS) und Einrichtung eines Geo-Datenservers für das Intranet/Internet hier: Dringlichkeitsbeschluß gem. § 60 Abs. 1 GONW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

489/2001
Ö 27Abwasserbeseitigung für den Stadtteil Hörste-Oechtringhausen

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

459/2001
Ö 28Optimierungskonzept des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

507/2001
Ö 29Initiative zur Förderung des Bürgerengagements hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

530/2001
Ö 30Bauliche Erweiterung der Grundschule Lipperode, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2001

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

529/2001
Ö 31Bestimmung eines neuen Vorsitzenden für den Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

521/2001
Ö 32Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

490/2001
Ö 33Wahl der Ortsvorsteherin für den Stadtteil Rixbeck

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

505/2001
Ö 34Wahl des Ortsvorstehers für den Stadtteil Lipperbruch

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

506/2001
Ö 35Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 36Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Anschaffung eines gebrauchten Ackerschleppers

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

533/2001
Ö 37Anfrage der FDP-Fraktion zum Umbau des Flakturmes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 38Anfrage FDP zur Überarbeitung der Werbesatzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 39FDP-Anfrage zur Erneuerung der Fahrbahndecke in der Geiststraße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 40gesperrte Information 
N 41gesperrte Information 
N 42gesperrte Information 
N 43gesperrte Information 
N 44gesperrte Information 
N 45gesperrte Information 
N 46gesperrte Information