Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2001 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
18/2001_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
10.12.2001
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Erlass einer 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

433/2001
Ö 3Erlass einer 20. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahr 2002 und die Anpassung des Umlageschlüssels für die Mischwasserkanalisation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

495/2001
Ö 4Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

498/2001
Ö 5Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

491/2001
Ö 6Frauenförderplan

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

500/2001
Ö 7Euro-Anpassung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

426/2001
Ö 8Wirtschaftsplan 2002 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

473/2001
Ö 9Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

470/2001
Ö 10Wirtschaftsplan 2002 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

476/2001
Ö 11Übertragung von Aufgaben der Bad Waldliesborn GmbH auf einen privaten Träger mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

497/2001
Ö 12Ausstattung eines Fachraumes "Neue Medien für das Weiterbildungskolleg", h i e r : Finanzierung

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

509/2001
Ö 13Gewährung eines Renovierungszuschusses an den Sozialdienst Kath. Männer e.V., Lippstadt, für die Wohngemeinschaft für alleinstehende Männer, Soeststr. 16

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

403/2001
Ö 14Weiterbetrieb der Kläranlage Eickelborn durch den Landschaftsverband

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

480/2001
Ö 15Stilllegung des Streckenabschnittes Lippebrücke - Anschluss Kisker der ehem. DB-Trasse Lippstadt-Rheda, hier: Abschluss einer EKrG-Vereinbarung über den Rückbau der Bahnübergangssicherungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

471/2001
Ö 16Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung der Gieseler mit gleichzeitigem Hochwasserschutz

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

492/2001
Ö 17Umbau und Sanierung Sportheim am Jahnplatz

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

472/2001
Ö 18Erweiterung des Geoinformationssystems (GIS) und Einrichtung eines Geo-Datenservers für das Intranet/Internet hier: Dringlichkeitsbeschluß gem. § 60 Abs. 1 GONW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

489/2001
Ö 19Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

513/2001
Ö 21Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

514/2001
Ö 22Anfragen der SPD-Fraktion und des Ratsherren Franz zur rückwirkenden Veranlagung der Kleineinleiterabgabe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
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N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information