Sitzung
Rat/032/14
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
22.04.2013
Zeit
18:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Kreispolizeibehörde Soest zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gewaltsituation in Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

114/2013
Ö 3
Beseitigung des Bahnüberganges Weißenburger Straße / Südtangente hier: Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

116/2013
Ö 4
Wasser ist Menschenrecht hier: a) Bürgerantrag gem. § 24 GO von Maria D'Amico b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussfassung einer Resolution

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

120/2013
Ö 5
Verlust des Ratsmandates hier: Herr Burkhard Wolfgang Trahm

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

119/2013
Ö 6
Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 292 Lipperode, „Lippestraße/Lindenweg“ hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegungb) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

085/2013
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 119 Bad Waldliesborn „Im Kreuzkamp“ hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

086/2013
Ö 8
LWL - Zentrum für Forensische Psychiatrie Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

115/2013
Ö 9
Samstagsöffnung im Fachdienst 33 - Einwohnerwesen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

072/2013
Ö 10
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

100/2013
Ö 11
Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Erhöhung des Personal- und Sachkostenzuschusses sowie Änderung der Richtlinien zur Durchführung und Förderung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

075/2013
Ö 12
Neufassung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung und Festsetzung der Elternbeiträge für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

077/2013/1
Ö 13
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Straße Südertor sowie den Ausbau der Erwitter Straße im Abschnitt von der Bökenförder Straße bis zur Kampstraße hier: Fassung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

107/2013
Ö 14
Erarbeitung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) hier: Beschluss des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

088/2013
Ö 15
Umbesetzung in Ausschüssen und Beiräten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

104/2013
Ö 16
Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 16.1
Abschluss des Anzeigeverfahren des städtischen Haushaltes
 
Ö 16.2
Schiedsangelegenheiten
 
Ö 16.3
Besetzung Stelle 1. Beigeordneter
 
Ö 16.4
Situation der Schützenvereine und weiteren ehrenamtlichen Engagements
 
Ö 16.5
Anschwimmen im CabrioLi
 
Ö 16.6
Antrag des Kur- und Touristikvereines Bad Waldliesborn
 
Ö 16.7
Berichterstattung über Kommission zur Erarbeitung von Kriterien für mögliche Straßenumbenennungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 17
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N 18
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N 19
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