Rat - 16.12.2013 - 18:00-20:20 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

323/2013
Ö 3Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2013
Ö 4Wirtschaftsplan 2014 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2013
Ö 5Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

373/2013
Ö 6Regelung zur Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2013
Ö 7Ergebnis der Anmeldungen an den Grundschulen im Schuljahr 2014/2015 hier: Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2013
Ö 8Benennung von Schulen hier: Städtisches Ostendorf-Gymnasium Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

359/2013
Ö 9Veränderungen in der Sporthallenlandschaft in Lippstadt

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

348/2013
Ö 10Friedhofsgebührenkalkulation 2014 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

352/2013
Ö 11Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Zeitweise Gebührenfreiheit an den Adventssamstagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

372/2013
Ö 12Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

347/2013
Ö 13Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 13.1Zensus 2011 
Ö 13.2Eröffnung Unterführung Südertor 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 15.1gesperrte Information 
N 15.2gesperrte Information