Haupt- und Finanzausschuss - 18.02.2013 - 18:00-19:57 Uhr


Sitzung
HFA/025/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.02.2013
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Wiederaufnahme der Namensfindung für das Kombibad hier: Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

024/2013
Ö 3

Beteiligung der Stadt Lippstadt an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

040/2013
Ö 4

7. Änderung der Ordnung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Lippstadt (Vergabeordnung) 12. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2012
Ö 5

Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V., hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2013/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

004/2013
Ö 6

Informationen des Fachbereiches Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

037/2013
Ö 7

Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

050/2013
Ö 8

Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

042/2013
Ö 9

Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

036/2013
Ö 10

gesperrte Information

 
Ö 11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Erwitte, Geseke und Lippstadt über die Vorhaltung eines Gerätewagens Gefahrgut (GW-G)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

039/2013
Ö 12

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

043/2013
Ö 13

Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege hier: Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder im nord-westlichen Kernstadtbereich "Stadtpark - Am Tiergarten" zum Kindergar- tenjahr 2013/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

010/2013
Ö 14

Auflösung der Außenstelle des Hanse-Kollegs in Paderborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2013
Ö 15

Platzgestaltung Innenhof Stadtbücherei

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

041/2013
Ö 16

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 16.1

Frage der Fraktion Christdemokraten Lippstadt zur Anzahl von Arbeitskreisen, Kommissionen, Werkstattgesprächsrunden

 
Ö 16.2

Protokollierung von Abwesenheitszeiten in den Niederschriften von Rat und HFA

 
Ö 16.3

Übermittlung der Vorlagen

 
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 21.3

gesperrte Information

 
N 21.4

gesperrte Information