Haupt- und Finanzausschuss - 18.02.2013 - 18:00-19:57 Uhr


Sitzung
HFA/025/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.02.2013
Zeit
18:00-19:57 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Wiederaufnahme der Namensfindung für das Kombibad hier: Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

024/2013
Ö 3Beteiligung der Stadt Lippstadt an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

040/2013
Ö 47. Änderung der Ordnung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Lippstadt (Vergabeordnung) 12. Änderung der Anlage zur Vergabeordnung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2012
Ö 5Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V., hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2013/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

004/2013
Ö 6Informationen des Fachbereiches Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

037/2013
Ö 7Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

050/2013
Ö 8Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

042/2013
Ö 9Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

036/2013
Ö 10gesperrte Information 
Ö 11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Erwitte, Geseke und Lippstadt über die Vorhaltung eines Gerätewagens Gefahrgut (GW-G)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

039/2013
Ö 12Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

043/2013
Ö 13Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege hier: Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder im nord-westlichen Kernstadtbereich "Stadtpark - Am Tiergarten" zum Kindergar- tenjahr 2013/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

010/2013
Ö 14Auflösung der Außenstelle des Hanse-Kollegs in Paderborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

028/2013
Ö 15Platzgestaltung Innenhof Stadtbücherei

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

041/2013
Ö 16Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 16.1Frage der Fraktion Christdemokraten Lippstadt zur Anzahl von Arbeitskreisen, Kommissionen, Werkstattgesprächsrunden 
Ö 16.2Protokollierung von Abwesenheitszeiten in den Niederschriften von Rat und HFA 
Ö 16.3Übermittlung der Vorlagen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 21.1gesperrte Information 
N 21.2gesperrte Information 
N 21.3gesperrte Information 
N 21.4gesperrte Information