Haupt- und Finanzausschuss - 08.04.2013 - 18:00-19:15 Uhr


Sitzung
HFA/026/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
08.04.2013
Zeit
18:00-19:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2Bürgerantrag gem. § 24 GO hier: Antrag von Heinz Gerling gerichtet auf den Eintritt in das Bündnis "Vermögenssteuer jetzt"

Beschluss: Keine Abstimmung

103/2013
Ö 3Resolution zur Dichtheitsprüfung hier: Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW des Herrn Hubert Schulte "Keine flächendeckende Dichtsheitsprüfung privater Abwasser- leitungen vor Abschluss eines Monitoring auch nicht in Wasser- schutzgebieten"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

105/2013
Ö 4Samstagsöffnung im Fachdienst 33 - Einwohnerwesen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

072/2013
Ö 5Bestellung eines weiteren stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

100/2013
Ö 6Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Erhöhung des Personal- und Sachkostenzuschusses sowie Änderung der Richtlinien zur Durchführung und Förderung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

075/2013
Ö 7Neufassung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung und Festsetzung der Elternbeiträge für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

077/2013
Ö 8Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Straße Südertor sowie den Ausbau der Erwitter Straße im Abschnitt von der Bökenförder Straße bis zur Kampstraße hier: Fassung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

107/2013
Ö 9Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 9.1Anfrage der BG Lippstadt bezüglich der Verlängerung der Reinigungsintervalle der Straßenreinigung in den Sommermonaten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

093/2013
Ö 9.2Klageverfahren gegen Zinssicherungsgeschäft 
Ö 9.3Insolvenzverfahren axelius 
Ö 9.4Frage von Herrn Marche zur Sperrung Graf-Adolf-Straße 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N gesperrte Information 
N 10gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 11gesperrte Information