Haupt- und Finanzausschuss - 11.11.2013 - 18:00-19:10 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Erlass einer 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

295/2013
Ö 3Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

296/2013
Ö 4Gebührenbedarfsrechung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

310/2013
Ö 5Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

309/2013
Ö 6Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

311/2013
Ö 7Anlegung eines Bürgerradweges von Lippstadt-Hörste nach Geseke-Mönninghausen hier: a) Zustimmung zum Konzept b) Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2013
Ö 8Bestellung eines allgemeinen Vertreters/ Übergangsregelungen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen

Beschluss: Vertagt

328/2013
Ö 9Verlängerung der Gültigkeit des aktuellen Gleichstellungsplanes 2011 – 2013 (Frauenförderplan)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

294/2013
Ö 10Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

304/2013
Ö 11Umgliederung im Eigenkapital der Stadtentwässerung Lippstadt AöR / Zukünftige Leistungen der AöR an die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

306/2013
Ö 12Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

305/2013
Ö 13Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 13.1Sitzungsplan 2014 
Ö 13.2Neuer Leiter des Fachdienstes Stadtplanung und Umweltschutz 
Ö 13.3Flughafen Paderborn-Lippstadt 
Ö 13.4Sachstand Uniongelände (Trasse) 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

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