Haupt- und Finanzausschuss - 11.11.2013 - 18:00-19:10 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Erlass einer 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

295/2013
Ö 3

Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

296/2013
Ö 4

Gebührenbedarfsrechung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

310/2013
Ö 5

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

309/2013
Ö 6

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

311/2013
Ö 7

Anlegung eines Bürgerradweges von Lippstadt-Hörste nach Geseke-Mönninghausen hier: a) Zustimmung zum Konzept b) Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2013
Ö 8

Bestellung eines allgemeinen Vertreters/ Übergangsregelungen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen

Beschluss: Vertagt

328/2013
Ö 9

Verlängerung der Gültigkeit des aktuellen Gleichstellungsplanes 2011 – 2013 (Frauenförderplan)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

294/2013
Ö 10

Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

304/2013
Ö 11

Umgliederung im Eigenkapital der Stadtentwässerung Lippstadt AöR / Zukünftige Leistungen der AöR an die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

306/2013
Ö 12

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

305/2013
Ö 13

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 13.1

Sitzungsplan 2014

 
Ö 13.2

Neuer Leiter des Fachdienstes Stadtplanung und Umweltschutz

 
Ö 13.3

Flughafen Paderborn-Lippstadt

 
Ö 13.4

Sachstand Uniongelände (Trasse)

 
N

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 18.2

gesperrte Information