Haupt- und Finanzausschuss - 09.12.2013 - 18:00-19:50 Uhr


Sitzung
HFA/031/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.12.2013
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

323/2013
Ö 3

Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2013
Ö 4

Wirtschaftsplan 2014 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2013
Ö 5

Regelung zur Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2013
Ö 6

Ergebnis der Anmeldungen an den Grundschulen im Schuljahr 2014/2015 hier: Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2013
Ö 7

Benennung von Schulen hier: Städtisches Ostendorf-Gymnasium Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

359/2013
Ö 8

Veränderungen in der Sporthallenlandschaft in Lippstadt

Beschluss: Vertagt

348/2013
Ö 9

Friedhofsgebührenkalkulation 2014 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

352/2013
Ö 10

Neubaugebiet Zöllnerskamp hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Vertagt

370/2013
Ö 11

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

347/2013
Ö 12

Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Zeitweise Gebührenfreiheit an den Adventssamstagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

372/2013
Ö 13

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 13.1

Verlängerung der Laufzeit der Verbraucherzentrale

 
Ö 13.2

Neue Fachdienstleitung im Fachdienst Schule

 
Ö 13.3

Resolution zum Landesentwicklungsplan

 
Ö 13.4

Frage von RM Prahl zum Korruptionsbekämpfungsgesetz

 
Ö 13.5

Frage von RM Prahl zur Abbildung des SPM auf der Homepage der Stadt Lippstadt

 
N

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N 14

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N 16.3

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