Haupt- und Finanzausschuss - 09.12.2013 - 18:00-19:50 Uhr


Sitzung
HFA/031/14
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.12.2013
Zeit
18:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Änderung der Satzung der Stadt Lippstadt über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

323/2013
Ö 3Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2013
Ö 4Wirtschaftsplan 2014 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

364/2013
Ö 5Regelung zur Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

355/2013
Ö 6Ergebnis der Anmeldungen an den Grundschulen im Schuljahr 2014/2015 hier: Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2013
Ö 7Benennung von Schulen hier: Städtisches Ostendorf-Gymnasium Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

359/2013
Ö 8Veränderungen in der Sporthallenlandschaft in Lippstadt

Beschluss: Vertagt

348/2013
Ö 9Friedhofsgebührenkalkulation 2014 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

352/2013
Ö 10Neubaugebiet Zöllnerskamp hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages

Beschluss: Vertagt

370/2013
Ö 11Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

347/2013
Ö 12Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Zeitweise Gebührenfreiheit an den Adventssamstagen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

372/2013
Ö 13Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 13.1Verlängerung der Laufzeit der Verbraucherzentrale 
Ö 13.2Neue Fachdienstleitung im Fachdienst Schule 
Ö 13.3Resolution zum Landesentwicklungsplan 
Ö 13.4Frage von RM Prahl zum Korruptionsbekämpfungsgesetz 
Ö 13.5Frage von RM Prahl zur Abbildung des SPM auf der Homepage der Stadt Lippstadt 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02

N gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N gesperrte Information 
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N 16gesperrte Information 
N 16.1gesperrte Information 
N 16.2gesperrte Information 
N 16.3gesperrte Information