Rat - 31.01.2000 - 18:00-18:55 Uhr


Sitzung
1/2000_4
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
31.01.2000
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

1. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 133 Otto-Hahn-Straße hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Beschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

52/2000
Ö 3

Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

114/1999
Ö 4

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

115/1999
Ö 5

Umbau der vorh. Bahnübergangsicherung am BÜ Erwitter Straße /Bunsenstraße in eine Lichtzeichenanlage mit Halb- und Gehwegschranken, hier: Abschluss einer Vereinbarung gem. § 5 EKrG zwischen der Stadt Lippstadt und der WLE über den Umbau des Bahnüberganges sowie Ermächtigung der Verwaltung zur Einreichung des entsprechenden Zuschussantrages nach dem GVFG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

94/1999
Ö 6

Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 12. September 1999

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

37/2000
Ö 7

Umbesetzungen in Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

48/2000
Ö 8

Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9

Benennung weiterer Mitglieder für den Beirat des Westf. Zentrums für Forensische Psychiatrie in Lippstadt-Eickelborn

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

60/2000
Ö 10

Radstation am Bahnhof in Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

58/2000
Ö 11

Grundschule Hörste

 
N 12

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