Rat - 27.05.2002 - 18:00-21:15 Uhr


Sitzung
30/2002_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
27.05.2002
Zeit
18:00-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 297. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Dedinghausen, Wasserstraße / Zum Erlenbruch hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 97. Änderung desFlächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

184/2002
Ö 3Bebauungsplan Nr. 211 Dedinghausen, "Wasserstraße/Zum Erlenbruch" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

183/2002
Ö 4106. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Friedhofes Klusestraße, Bad Waldliesborn hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 106. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

148/2002
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 199 "Bad Waldliesborn, Friedhof Klusestraße" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

149/2002
Ö 6Parkgebührenordnung hier: Erstattung des hälftigen Anteils der im Rahmen der 20-minütigen Parkgebührenbefreiung entstandenen Mindereinnahmen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

133/2002
Ö 7800jähriges Jubiläum des Stadtteiles Overhagen hier: Antrag von Herrn Ortsvorsteher Kayser auf Gewährung eines Zuschusses vom 09.04.2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

146/2002
Ö 8Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

150/2002
Ö 9Stadtwerke Lippstadt GmbH hier:Jahresabschluss 2000/2001

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

158/2002
Ö 10Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

167/2002/1
Ö 11Kooperation von Ostendorf-Gymnasium und Volkshochschule im Bereich der Fremdsprachenwahl in der gymnasialen Oberstufe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

161/2002
Ö 12Einrichtung einer Hortgruppe für die ganztägige Betreuung von Kindern in der städtischen Immobilie Lipperoder Straße 47 (20 Kinder) hier: Schreiben der Gem. Gesellschaft für Sozialarbeit e. V. vom 11.02.2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

114/2002
Ö 13Förderung von Schülertreffs in Tageseinrichtungen, Schulen u. a. zur Betreuung von Grundschulkindern nach der Schule (SiT-Programm) hier: Anpassung des Ratsbeschlusses vom 19.02.2001an die derzeitige Bedarfssituation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

115/2002
Ö 14Schulsozialarbeit an den drei Lippstadt Hauptschulen ab 01. 08. 2002 (Wilhelmschule, Kopernikusschule, Stadtwaldschule), hier: a) Finanzierung auf der Grundlage der Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses vom 22. 01. 2002 (1,5 Stellen) b) Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2002 auf Stellenerhöhung von 1,5 auf 3,0 Stellen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

127/2002
Ö 15Jugendfreizeiteinrichtung mit integriertem Bewohnerzentrum (Treff am Park - TaP) des Sozialdienstes Kath. Männer e. V. Lippstadt hier: Betriebskostenzuschuss zu den Personal- und Sachkosten im Jahr 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

129/2002
Ö 16Sanierungsmaßnahme I "Östliche Innenstadt" hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

125/2002
Ö 17Anlage eines Freizeitbereiches im Wohnpark Süd hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

187/2002
Ö 18Erschließung von Baugrundstücken an der westlichen Stichstraße des Marienschulweges in Bad Waldliesborn hier: Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

198/2002
Ö 19Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Haushaltsstelle 1.610.6563.3 "Vorbereitung und Durchführung von Bauleitplan-, Stadtteil- und Wohnumfeldplanungen"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

163/2002
Ö 20Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21Vorhaltung von Rollstühlen auf dem Hauptfriedhof hier: Anfrage von Frau Bartmann-Salmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22Beschmieren von Gebäuden hier: Bekanntgabe der Antwort auf die Anfrage von Herrn Klaus Dittmann

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information