Haupt- und Finanzausschuss - 10.06.2002 - 18:00-20:05 Uhr


Sitzung
22/2002_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
10.06.2002
Zeit
18:00-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Hauptsatzung der Stadt Lippstadt hier: 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

225/2002
Ö 3Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

190/2002
Ö 4Änderung der Honorarordnung und des Tarifs zur Honorarordnung für die Volkshochschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

191/2002
Ö 5Ausstellungsplanung des Archiv- und Museumsamtes für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

189/2002
Ö 6Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

197/2002
Ö 7Brandschutzbedarfsplan der Stadt Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

227/2002
Ö 8Errichtung einer Fußgängerampel im Zuge der Stirper Straße im Bereich Bunsenstraße / Boschstraße als Ersatz für den dort vorh. Fußgängerüberweg, hier: Sicherstellung der Finanzierung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

211/2002
Ö 9Grundlegende Erneuerung der Verkehrsflächen im Bereich der Ladenzeile Landsberger Straße hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

223/2002
Ö 10Endgültiger Ausbau der Straße Zur Meerpfanne in Dedinghausen im Rahmen der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

230/2002
Ö 11Reform der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst hier: Finanzielle Auswirkungen für den SN 1

Beschluss: Keine Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

220/2002
Ö 12Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges Steinbachstraße / Auf der Helle:´, hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln zur rückzahlung zuviel abgerufener Landes-Zuschussmittel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

237/2002
Ö 14Beauftragung eines Gutachters zur Aufstellung einer Verkehrsuntersuchung zur B 55 im Stadtgebiet von Lippstadt hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

240/2002
Ö 15Herstellung der Stichstraße "Südertor Ost", hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

241/2002

Nicht öffentlicher Teil:

N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information