Rat - 23.09.2002 - 18:00-18:35 Uhr


Sitzung
33/2002_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
23.09.2002
Zeit
18:00-18:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2108. Änderung des Flächennutzungsplanes Cappel "Liesen Kamp" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beschluss der 108. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2002
Ö 3Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 230 Cappel "Liesen Kamp" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2002
Ö 4Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 178 Ehemaliges Uniongelände hier: a) Ergebnis der Bürgerbeteiligung b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

349/2002
Ö 5Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 231 "Auf der Schanze" hier: Anordnung eines Umlegungsverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

353/2002
Ö 6Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

330/2002
Ö 7Bewirtschaftung der Parkplätze im Bereich Südertor hier: Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

324/2002
Ö 8Jahresabschluss der Stadtsparkasse Lippstadt für das Geschäftsjahr 2001 und Entlastung der Sparkassenorgane

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

315/2002
Ö 9Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2002

Beschluss: Keine Abstimmung

326/2002
Ö 10Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

333/2002
Ö 11Erschließung des Neubaugebietes Im Dorf/Omorikastraße in Esbeck hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

331/2002
Ö 12Endgültiger Ausbau des Kölner Grenzweges in Dedinghausen - Abschnitt von der Straße Zur Meerpfanne bis zum Wendehammer - hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

378/2002
Ö 13Beseitigung des höhengleichen BÜ Südertor, hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Herstellung einer neuen Kreuzung im Zuge der geplanten Verbindungsstraße Südertor - Stirper Straße mit der WLE in Anlehnung an § 11 Abs. 1 EKrG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

284/2002
Ö 14Bahnübergangssicherungen am BÜ Weißenburger Straße, hier: Einbau linienförmig wirkender Ausschaltvorrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

308/2002
Ö 15Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung 
Ö 16Anfrage von Ratsmitglied Brülle zum Personenstandswesen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 17Anfrage der CDU-Fraktion zum "wilden" Plakatieren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 18Anfrage von Ratsmitglied Kayser zum Zeltaufbau an der Luchtenstraße im Rahmen der Herbstwoche

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information