Haupt- und Finanzausschuss - 09.09.2002 - 18:00-18:40 Uhr


Sitzung
24/2002
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.09.2002
Zeit
18:00-18:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

330/2002
Ö 3Jahresabschluss der Stadtsparkasse Lippstadt für das Geschäftsjahr 2001 und Entlastung der Sparkassenorgane

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

315/2002
Ö 4Beteiligungsbericht der Stadt Lippstadt 2002

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

326/2002
Ö 5Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

333/2002
Ö 6Bewirtschaftung der Parkplätze im Bereich Südertor hier: Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

324/2002
Ö 7Erschließung des Neubaugebietes Im Dorf/Omorikastraße in Esbeck hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Bau- gesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

331/2002
Ö 8Beseitigung des höhengleichen BÜ Südertor, hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Herstellung einer neuen Kreuzung im Zuge der geplanten Verbindungsstraße Südertor - Stirper Straße mit der WLE in Anlehnung an § 11 Abs. 1 EKrG

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

284/2002
Ö 9Bahnübergangssicherungen am BÜ Weißenburger Straße, hier: Einbau linienförmig wirkender Ausschaltvorrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

308/2002
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11Nutzung des Lippe-Bugs zur Lippstädter Herbstwoche 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

361/2002

Nicht öffentlicher Teil:

N 12gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information