Rat - 17.11.2014 - 18:00-19:45 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

159. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt „Paderborner Straße / Merschweg“ hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Änderungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

334/2014
Ö 3

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 286 „Paderborner Straße / Merschweg“ hier: a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit b) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

333/2014
Ö 4

Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks Lippstadt I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2014
Ö 5

Gesamtabschlussrichtlinie (GA-Richtlinie) für den NKF-Gesamtabschluss ("Kommunaler Konzernabschluss") der Stadt Lippstadt hier: Beschluss über die Anpassung der Richtlinie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2014
Ö 6

Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Bestätigung des geprüften Gesamtabschlusses und Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

327/2014
Ö 7

Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2014
Ö 8

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

325/2014
Ö 9

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2014
Ö 10

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2012 hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

331/2014
Ö 11

Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2014
Ö 12

Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2014
Ö 13

Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2014
Ö 14

Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2014
Ö 15

Integriertes Mobilitätskonzept für die Altstadt von Lippstadt hier: Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes für die Altstadt von Lippstadt in Stufe 1 und 2 sowie zur Durchführung von Verkehrsversuchen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

355/2014
Ö 16

Erlass einer 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

332/2014
Ö 17

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2014
Ö 18

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

337/2014
Ö 19

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Konsortialvereinbarung der HochsauerlandEnergie GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

351/2014
Ö 20

Antrag der Ratsfraktion "Die Linke", hier: Kostenlose Büchereiausleihe für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

314/2014/1
Ö 21

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 21.1

Gebührenfreies Parken an den Adventssamstagen

 
Ö 21.2

Anfrage von RM Rüpp zur Verkehrssituation Barbarossastraße/Bastionstraße

 
Ö 21.3

Anfrage von RM Rüpp zur Beteiligungskommission

 
Ö 21.4

Besuch des Udener Rates am 28.11.2014

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 28.1

gesperrte Information

 
N 28.2

gesperrte Information