Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2014 - 18:00-20:00 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Antrag des Herrn Ulrich Kieren auf Umbenennung der Hindenburgstraße in Lippstadt-Lipperode vom 29.09.2014, eingegangen bei der Stadt Lippstadt am 10.10.2014 Antrag gem. § 24 der GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

341/2014
Ö 3Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks Lippstadt I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2014
Ö 4Gesamtabschlussrichtlinie (GA-Richtlinie) für den NKF-Gesamtabschluss ("Kommunaler Konzernabschluss") der Stadt Lippstadt hier: Beschluss über die Anpassung der Richtlinie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2014
Ö 5Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Bestätigung des geprüften Gesamtabschlusses und Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

327/2014
Ö 6Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2014
Ö 7Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

325/2014
Ö 8Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2014
Ö 9Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2012 hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

331/2014
Ö 10Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2014
Ö 11Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2014
Ö 12Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2014
Ö 13Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2014
Ö 14Erlass einer 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

332/2014
Ö 15Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2014
Ö 16Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

337/2014
Ö 17Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Konsortialvereinbarung der HochsauerlandEngergie GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

351/2014
Ö 18Antrag der Ratsfraktion "Die Linke", hier: Kostenlose Büchereiausleihe für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

314/2014
Ö 19Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 19.1Anfrage von Herrn Bruns zum einzubringenden Haushalt 2015 
Ö 19.2Hinweis von Herrn Marche zur Aktivierung von Baulücken 
Ö 19.3Klarstellung der Presseberichterstattung zur Pestalozzischule (Schule Im Grünen Winkel) durch Herrn BM Sommer 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55

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