Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2014 - 18:00-20:00 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Antrag des Herrn Ulrich Kieren auf Umbenennung der Hindenburgstraße in Lippstadt-Lipperode vom 29.09.2014, eingegangen bei der Stadt Lippstadt am 10.10.2014 Antrag gem. § 24 der GO NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

341/2014
Ö 3

Neubesetzung des Schiedsamtsbezirks Lippstadt I

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

320/2014
Ö 4

Gesamtabschlussrichtlinie (GA-Richtlinie) für den NKF-Gesamtabschluss ("Kommunaler Konzernabschluss") der Stadt Lippstadt hier: Beschluss über die Anpassung der Richtlinie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

329/2014
Ö 5

Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Bestätigung des geprüften Gesamtabschlusses und Behandlung des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

327/2014
Ö 6

Gesamtabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2009 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

328/2014
Ö 7

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

325/2014
Ö 8

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2011 hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

326/2014
Ö 9

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2012 hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

331/2014
Ö 10

Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2014
Ö 11

Änderung der Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

349/2014
Ö 12

Gewährung eines Zuschusses an den Tierschutzverein Lippstadt und Umgebung e.V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

339/2014
Ö 13

Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

277/2014
Ö 14

Erlass einer 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

332/2014
Ö 15

Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2014
Ö 16

Erlass einer 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

337/2014
Ö 17

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Konsortialvereinbarung der HochsauerlandEngergie GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

351/2014
Ö 18

Antrag der Ratsfraktion "Die Linke", hier: Kostenlose Büchereiausleihe für Kinder und Jugendliche

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

314/2014
Ö 19

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 19.1

Anfrage von Herrn Bruns zum einzubringenden Haushalt 2015

 
Ö 19.2

Hinweis von Herrn Marche zur Aktivierung von Baulücken

 
Ö 19.3

Klarstellung der Presseberichterstattung zur Pestalozzischule (Schule Im Grünen Winkel) durch Herrn BM Sommer

 
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