Rat - 15.12.2014 - 18:00-20:20 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 2Friedhofsgebührenkalkulation 2015 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3

404/2014
Ö 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2014
Ö 4Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

400/2014
Ö 5Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2014
Ö 6Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

402/2014
Ö 7Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

403/2014
Ö 8Umbesetzung in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

406/2014
Ö 9Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Versicherungsamtes / Rentenberatungsstelle

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

408/2014
Ö 10Delegation der Zuständigkeit für dienstliche Beurteilungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

405/2014
Ö 11Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

407/2014
Ö 12Betrauung der CARTEC Technologie- und Entwicklungs-Centrum GmbH Lippstadt und der KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

411/2014
Ö 13Änderung des Gesellschaftsvertrages der Saline Bad Sassendorf GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

410/2014
Ö 14Gaskonzession hier: Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

391/2014
Ö 15Stromkonzession hier: Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

393/2014
Ö 16Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

374/2014
Ö 17Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

375/2014
Ö 18Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

376/2014
Ö 19Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

377/2014
Ö 20Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

378/2014
Ö 21Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Erwitter Straße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

419/2014
Ö 22Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Heimerziehung von minderjährigen Kindern und Jugendlichen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

421/2014
Ö 23Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 23.1Einladung des Udener Bürgermeisters an den Rat der Stadt Lippstadt 
Ö 23.2Frage des RM Marche zum Mobilitätskonzept 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26

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