Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2014 - 18:05-20:30 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Friedhofsgebührenkalkulation 2015 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

404/2014
Ö 3

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2014
Ö 4

Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

400/2014
Ö 5

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2014
Ö 6

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

402/2014
Ö 7

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

403/2014
Ö 8

Umbesetzung in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

406/2014
Ö 9

"Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Versicherungsamtes / Rentenberatungsstelle"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

408/2014
Ö 10

Delegation der Zuständigkeit für dienstliche Beurteilungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

405/2014
Ö 11

Betrauung der CARTEC Technologie- und Entwicklungs-Centrum GmbH Lippstadt und der KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

411/2014
Ö 12

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Saline Bad Sassendorf GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

410/2014
Ö 13

Gaskonzession hier: Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

391/2014
Ö 14

Stromkonzession hier: Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

393/2014
Ö 15

Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

374/2014
Ö 16

Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

375/2014
Ö 17

Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

376/2014
Ö 18

Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

377/2014
Ö 19

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

378/2014
Ö 20

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 20.1

Benennung des Parkplatzes am ehemaligen Hallenbad

 
Ö 20.2

Gelände Güterbahnhof

 
Ö 20.3

neue Finanzierung der Schulsozialarbeit

 
N

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N 21

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N 28

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N 29

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N 29.1

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N 29.2

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N 29.3

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