Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2014 - 18:05-20:30 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Friedhofsgebührenkalkulation 2015 Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

404/2014
Ö 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofssatzung -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

379/2014
Ö 4Gebührenbedarfsrechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

400/2014
Ö 5Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

401/2014
Ö 6Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

402/2014
Ö 7Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

403/2014
Ö 8Umbesetzung in Organen, Beiräten und sonstigen Institutionen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

406/2014
Ö 9"Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von Aufgaben des Versicherungsamtes / Rentenberatungsstelle"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

408/2014
Ö 10Delegation der Zuständigkeit für dienstliche Beurteilungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

405/2014
Ö 11Betrauung der CARTEC Technologie- und Entwicklungs-Centrum GmbH Lippstadt und der KWL Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

411/2014
Ö 12Änderung des Gesellschaftsvertrages der Saline Bad Sassendorf GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

410/2014
Ö 13Gaskonzession hier: Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

391/2014
Ö 14Stromkonzession hier: Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

393/2014
Ö 15Stadtentwässerung Lippstadt AöR hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

374/2014
Ö 16Stadtwerke Lippstadt GmbH hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

375/2014
Ö 17Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

376/2014
Ö 18Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

377/2014
Ö 19Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

378/2014
Ö 20Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 20.1Benennung des Parkplatzes am ehemaligen Hallenbad 
Ö 20.2Gelände Güterbahnhof 
Ö 20.3neue Finanzierung der Schulsozialarbeit 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25

N gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 29.1gesperrte Information 
N 29.2gesperrte Information 
N 29.3gesperrte Information