Haupt- und Finanzausschuss - 28.10.2002 - 18:00-19:20 Uhr


Sitzung
25/2002
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
28.10.2002
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

421/2002
Ö 3

Stadtmarketing

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

440/2002
Ö 4

Erschließung des Neubaugebietes Am Buschwege in Bökenförde hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

423/2002
Ö 5

Bahnübergangssicherung am BÜ Alpenstraße, hier: Einbau linienförmig wirkender Ausschaltvorrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

408/2002
Ö 6

Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gem. § 20 Abs. 2 Nr. 3 Gemeindefinanzierungsgesetz 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

413/2002
Ö 7

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2003/04

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

344/2002
Ö 8

Umsetzung des Adoptionsvermittlungsgesetzes vom 22.12.2001 zum 01.01.2003 hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Jugendhilfeträgern im Kreisgebiet (Kreis Soest und Städte Lippstadt, Soest und Warstein) auf Errichtungeiner gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle beim Kreis in Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

322/2002
Ö 9

Trägerschaft über die wohngebietsbezogene Begegnungsstätte mit dem Aufgabenschwerpunkt Kinder- und Jugendarbeit sowie Angeboten für Familien und Senioren im Wohnpark Süd "Mikado"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

321/2002
Ö 10

Neuausschreibung des Leistungsvertrages Duales System Deutschland für den Kreis Soest, Aktualisierung der Abstimmungsvereinbarung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

414/2002
Ö 11

Bau eines Rad- und Gehweges an der Straße Lichtenplatz in Cappel hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

383/2002
Ö 12

Überplanmäßige Bereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

420/2002
Ö 13

Bau einer Fußgängerbrücke über den Scheinebach und eines Fuß- und Radweges zur Salzkottener Straße hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

422/2002
Ö 14

Dienstreisen von Beiräten, hier: Genehmigung einer Dienstreise des Ausländerbeirates und Seniorenbeirates am Dienstag, dem 05.11.2002, zum Besuch des Europäischen Parlamentes in Brüssel

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

380/2002
Ö 15

Dienstreisegenehmigung für den Seniorenbeirat hier: Besichtigung von Wohnanlagen für ältere Menschen in Arnsberg

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

417/2002
Ö 16

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 17

Bericht der Verwaltung zur Haushaltslage 2002 und Ausblick auf das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
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