Rat - 18.11.2002 - 18:00-19:20 Uhr


Sitzung
35/2002_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
18.11.2002
Zeit
18:00-19:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einführung des Herrn Theodor Kremer als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat der Stadt Lippstadt ausgeschiedenen Herrn Karl Schneider

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

433/2002
Ö 2Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lippstadt für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 235 "Am Buschwege" in Bökenförde hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beschluss zur 103. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

443/2002
Ö 41. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 123 Lipperode, Bruchgärten hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

446/2002
Ö 5Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 237 "Gesundheitszentrum Woldemei" hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

458/2002
Ö 6Einbringung der I. Nachtragshaushaltssatzung und des I. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Lippstadt für das Jahr 2002

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

471/2002
Ö 7Erlass einer neuen Satzung für die Stadtsparkasse Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

421/2002
Ö 8Stadtmarketing hier: Organisations- und Finanzierungskonzept Stadtmarketing Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

440/2002
Ö 9Kultur und Werbung Lippstadt GmbH, hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2003/04

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

344/2002
Ö 10Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gem. § 20 Abs. 2 Nr. 3 Gemeindefinanzierungsgesetz 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

413/2002
Ö 11Trägerschaft über die wohngebietsbezogene Begegnungsstätte mit dem Aufgabenschwerpunkt Kinder- und Jugendarbeit sowie Angeboten für Familien und Senioren im Wohnpark Süd "Mikado"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

321/2002
Ö 12Umsetzung des Adoptionsvermittlungsgesetzes vom 22.12.2001 zum 01.01.2003 hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Jugendhilfeträgern im Kreisgebiet (Kreis Soest und Städte Lippstadt, Soest und Warstein) auf Errichtungeiner gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle beim Kreis in Soest

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

322/2002
Ö 13Bahnübergangssicherung am BÜ Alpenstraße, hier: Einbau linienförmig wirkender Ausschaltvorrichtungen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

408/2002
Ö 14Bau einer Fußgängerbrücke über den Scheinebach und eines Fuß- und Radweges zur Salzkottener Straße hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

422/2002
Ö 15Erweiterung des Sportgeländes im Lipperbruch hier: Überplanmäßige Bereitstellung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

420/2002
Ö 16Bau eines Rad- und Gehweges an der Straße Lichtenplatz in Cappel hier: Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

383/2002
Ö 17Errichtung einer Solaranlage zur Stromerzeugung am Ostendorf-Gymnasium

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

435/2002
Ö 18Ausbau der Straße "Südertor-West", hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel -Bestätigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

442/2002
Ö 19Werbeanlage Multiplex-Kino hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

475/2002
Ö 20Bauvorhaben Erweiterung der Wilhelmschule Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

476/2002
Ö 21Umbesetzungen in Ausschüssen Warhnehmung von Mitgliedschaftsrechten in städtischen Gesellschaften

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

472/2002
Ö 22Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung

Beschluss: Keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information