Haupt- und Finanzausschuss - 09.12.2002 - 18:00-21:30 Uhr


Sitzung
26/2002_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.12.2002
Zeit
18:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

507/2002
Ö 3Erlass einer "Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Keine Abstimmung

502/2002
Ö 4Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

484/2002
Ö 5Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

514/2002
Ö 6Erlass einer 21. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: a) Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahr 2003 b) Vorausset zungen für eine 50 %-ige Gebührenermäßigung bei der Einleitung von Regenwasser

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

503/2002
Ö 7Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

515/2002
Ö 8Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

513/2002
Ö 9Friedhofsgebührenkalkulation 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

506/2002
Ö 10Wirtschaftsplan 2003 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

499/2002
Ö 11Wirtschaftsplan 2003 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

486/2002
Ö 12Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

404/2002
Ö 13Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Lippstadt 2002

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

345/2002
Ö 14Erschließung des Neubaugebietes Am Buschwege in Bökenförde hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

423/2002
Ö 15Erschließung des Neubaugebietes Wasserstraße/Zum Erlenbruch in Dedinghausen hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

498/2002
Ö 16Erweiterung und Umbau der Feuer- und Rettungswache

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

523/2002
Ö 17Abbruch des städtischen Gebäudes Klusetor 29

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

518/2002
Ö 18Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 19Dienstreisegenehmigung für den Planungs- und Umweltausschuss hier: Besichtigung von Werbeanlagen in der historischen Altstadt von Warendorf

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

526/2002
Ö 20Umbau des Bahnhofes Lippstadt hier: Erreichbarkeit des Gleises 2 Resolution an die DB Station + Service AG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

538/2002
Ö 21Mitverlegung von Beleuchtungskabeln im Zusammenhang mit der Verkabelung einer Freileitung in den Straßen Zur dicken Kiefer/In den Bergen (Rebbeke), Am Bleichgraben, Thingstraße (Dedinghausen) und Oberdorf (Rixbeck)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

534/2002
Ö 22Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beseitigung des Kastanienlaubes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
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N 32gesperrte Information 
N 33gesperrte Information 
N 34gesperrte Information 
N 35gesperrte Information