Rat - 23.11.2015 - 18:00-21:05 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Lippstadt ab dem 01.08.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

205/2015/1
Ö 3Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins" ab dem 01.08.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

223/2015/1
Ö 4Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

287/2015
Ö 5Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Vertagt

286/2015
Ö 6Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

311/2015
Ö 7Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

312/2015
Ö 8Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

313/2015
Ö 9Richtlinien der Stadt Lippstadt zur Sportförderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

283/2015
Ö 10Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2013
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2015
Ö 11Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2013
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2015
Ö 12Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 344/2015
Ö 13Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2015
Ö 14Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für den Betrieb von Notunterkünften für Flüchtlinge durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

299/2015
Ö 15Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kosten-
erstattung an andere Jugendämter

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2015
Ö 16Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 304 „Weißenburger Straße / Rixbecker Straße“
hier: a) Beschluss Aufstellung Bebauungsplan
b) Beschluss Verlängerung Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

280/2015
Ö 17City-Outlet-Center Rietberg
Bebauungsplans Nr. 6 „Berglageweg/Teichweg“ - 13. Änderung,
Bebauungsplan Nr. 291 "Riberác-Platz",
93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rietberg
hier: Beteiligung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2015/1
Ö 18Antrag der Fraktion "Die Linken" zu freiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

345/2015
Ö 19Antrag der CDU-Fraktion: Berichterstattung über die Entwicklung der Sicherheitslage in Lippstadt seit dem deutlich gestiegenen Aufenthalt von Flüchtlingen 346/2015
Ö 20Antrag des Vorsitzenden der Bürgerbeteiligungskommission, Herrn Ansgar Mertens, auf Berichterstattung in der Ratssitzung 343/2015
Ö 21Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 21.1Ankündigung zu Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Jugendhilfeausschusses 
Ö 21.2Fragen von Herrn Gausemeier - Flüchtlingsangelegenheiten 
Ö 21.3Anmerkung von Herrn Prahl zum nicht abgestimmten Antrag von Herrn Mertens 
Ö 21.4Frage von Herrn Prahl zur Unterbringung von Flüchtlingen 
Ö 21.5Frage von Herrn Strathaus zur nächsten Sitzung der Baukommission "Stadttheater" 
Ö 21.6Erinnerung von Herrn Kayser zu seiner Anfrage aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2015 (Reservierung von Sitzungsräumen) 
Ö 21.7Anmerkung von Frau Jasperneite-Bröckelmann - Fragen nicht ausreichend beantwortet 
Ö 21.8Frage von Herrn Cosack zum Fraktionsraum der CDL 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20

N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
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N 26gesperrte Information 
N 26.1gesperrte Information 
N 26.2gesperrte Information