Rat - 23.11.2015 - 18:00-21:05 Uhr


Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Lippstadt ab dem 01.08.2016

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

205/2015/1
Ö 3

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins" ab dem 01.08.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

223/2015/1
Ö 4

Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

287/2015
Ö 5

Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Vertagt

286/2015
Ö 6

Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

311/2015
Ö 7

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

312/2015
Ö 8

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

313/2015
Ö 9

Richtlinien der Stadt Lippstadt zur Sportförderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

283/2015
Ö 10

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2013
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresüberschusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

335/2015
Ö 11

Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2013
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

336/2015
Ö 12

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016

344/2015
Ö 13

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2015
Ö 14

Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für den Betrieb von Notunterkünften für Flüchtlinge durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

299/2015
Ö 15

Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kosten-
erstattung an andere Jugendämter

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2015
Ö 16

Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 304 „Weißenburger Straße / Rixbecker Straße“
hier: a) Beschluss Aufstellung Bebauungsplan
b) Beschluss Verlängerung Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

280/2015
Ö 17

City-Outlet-Center Rietberg
Bebauungsplans Nr. 6 „Berglageweg/Teichweg“ - 13. Änderung,
Bebauungsplan Nr. 291 "Riberác-Platz",
93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rietberg
hier: Beteiligung der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

300/2015/1
Ö 18

Antrag der Fraktion "Die Linken" zu freiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

345/2015
Ö 19

Antrag der CDU-Fraktion: Berichterstattung über die Entwicklung der Sicherheitslage in Lippstadt seit dem deutlich gestiegenen Aufenthalt von Flüchtlingen

346/2015
Ö 20

Antrag des Vorsitzenden der Bürgerbeteiligungskommission, Herrn Ansgar Mertens, auf Berichterstattung in der Ratssitzung

343/2015
Ö 21

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 21.1

Ankündigung zu Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses und des Jugendhilfeausschusses

 
Ö 21.2

Fragen von Herrn Gausemeier - Flüchtlingsangelegenheiten

 
Ö 21.3

Anmerkung von Herrn Prahl zum nicht abgestimmten Antrag von Herrn Mertens

 
Ö 21.4

Frage von Herrn Prahl zur Unterbringung von Flüchtlingen

 
Ö 21.5

Frage von Herrn Strathaus zur nächsten Sitzung der Baukommission "Stadttheater"

 
Ö 21.6

Erinnerung von Herrn Kayser zu seiner Anfrage aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.11.2015 (Reservierung von Sitzungsräumen)

 
Ö 21.7

Anmerkung von Frau Jasperneite-Bröckelmann - Fragen nicht ausreichend beantwortet

 
Ö 21.8

Frage von Herrn Cosack zum Fraktionsraum der CDL

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

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N

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N 24

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N 25

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N 26

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N 26.1

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N 26.2

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