Rat - 14.12.2015 - 18:05-19:35 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Berichterstattung zur aktuellen Situation der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

368/2015
Ö 3Ehrenamtskarte NRW
hier:
Erste Artikelsatzung der Stadt Lippstadt zur Änderung der Gebühren- und Entgelttarifordnungen der städtischen Institute aufgrund der Einführung der Ehrenamtskarte NRW
und Richtlinie für die Ausstellung und Nutzung der Ehrenamtskarte NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2015
Ö 4Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)"

Beschluss: Vertagt

358/2015
Ö 5Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

287/2015/1
Ö 6Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

286/2015/1
Ö 7Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

311/2015/1
Ö 8Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

312/2015/1
Ö 9Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

313/2015/1
Ö 10Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schmutz- und Regenwasser für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

371/2015
Ö 11Friedhofsgebührenkalkulation 2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

359/2015/1
Ö 12Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2013/14

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2015
Ö 13Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2015/2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

292/2015
Ö 14Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2014
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Festellung) zwecks Verweis an
den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

366/2015
Ö 15Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

337/2015
Ö 16Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2015
Ö 17Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Bestimmung des Trägers für die neu zu errichtende Einrichtung
im Lippstädter Norden

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

355/2015
Ö 18LEP NRW – Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRW
hier: Zweites Beteiligungsverfahren zu den geänderten Teilen des
Entwurfs des Landesentwicklungsplans

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

367/2015
Ö 19Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

351/2015
Ö 20Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

298/2015
Ö 21Außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Herrichtung von Stellplätzen für Schausteller

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

365/2015
Ö 22Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

350/2015
Ö 23Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 23.1Verschiebung der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:19

N gesperrte Information 
N 24gesperrte Information 
N 25gesperrte Information 
N 26gesperrte Information 
N 27gesperrte Information 
N 28gesperrte Information 
N 28.1gesperrte Information 
N 28.2gesperrte Information 
N 28.3gesperrte Information 
N 28.4gesperrte Information 
N 28.5gesperrte Information