Sitzung
HFA/005/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.01.2015
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Beschwerde des Herrn Dr. Ingo Rehmann gegen die Umbenennung der Bahnhofstraße

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

434/2014
Ö 3
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Schreiben des Herrn Hans-Gerd Langeneke zur Verkehrssituation im Straßenzug Barbarossa-Eichendorffstraße und in der Bastionstraße im Namen der Initiati ve Verkehrsberuhigung im Lippstädter Norden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

008/2015
Ö 4
Haushaltsentwicklung 2014 / Controlling

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

423/2014
Ö 5
Änderung der Parkgebührenordnung;
hier: Bewirtschaftung des provisorischen Parkplatzes im Bereich des Güterbahnhofgeländes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

002/2015
Ö 6
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

380/2014
Ö 7
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren hier: Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zu den Bau- und Ein- richtungskosten der Kath. Kindertageseinrichtung St. Josef, Bökenförder Straße 89 a, 59557 Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

390/2014
Ö 8
Unfallzahlen Barbarossastraße;
hier: Anfrage des Ratsmitgliedes Michael Rüpp vom 13.11.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

010/2015
Ö 9
Stand der Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.12.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

011/2015
Ö 10
Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung
 
Ö 10.1
Schreiben des Herrn Otto Körner zur Rücknahme der 10t-Begrenzung für die Stirper Straße
 
Ö 10.2
Hinweis auf die geplante Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Boschstraße
 
Ö 10.3
Anfrage von Herrn Mertens zum frei verfügbaren WLAN in Liegenschaften der Stadt Lippstadt und deren Umfeld
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 11
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N 12
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N
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N 13
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N 14
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N 14.1
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N 14.2
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