Haupt- und Finanzausschuss - 19.01.2015 - 18:00-19:00 Uhr


Sitzung
HFA/005/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
19.01.2015
Zeit
18:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Beschwerde des Herrn Dr. Ingo Rehmann gegen die Umbenennung der Bahnhofstraße

Beschluss: Abweichender Beschlussvorschlag

434/2014
Ö 3Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Schreiben des Herrn Hans-Gerd Langeneke zur Verkehrssituation im Straßenzug Barbarossa-Eichendorffstraße und in der Bastionstraße im Namen der Initiati ve Verkehrsberuhigung im Lippstädter Norden

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

008/2015
Ö 4Haushaltsentwicklung 2014 / Controlling

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

423/2014
Ö 5Änderung der Parkgebührenordnung;
hier: Bewirtschaftung des provisorischen Parkplatzes im Bereich des Güterbahnhofgeländes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

002/2015
Ö 6Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

380/2014
Ö 7Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren hier: Gewährung eines freiwilligen Zuschusses zu den Bau- und Ein- richtungskosten der Kath. Kindertageseinrichtung St. Josef, Bökenförder Straße 89 a, 59557 Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

390/2014
Ö 8Unfallzahlen Barbarossastraße;
hier: Anfrage des Ratsmitgliedes Michael Rüpp vom 13.11.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

010/2015
Ö 9Stand der Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.12.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

011/2015
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 10.1Schreiben des Herrn Otto Körner zur Rücknahme der 10t-Begrenzung für die Stirper Straße 
Ö 10.2Hinweis auf die geplante Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Boschstraße 
Ö 10.3Anfrage von Herrn Mertens zum frei verfügbaren WLAN in Liegenschaften der Stadt Lippstadt und deren Umfeld 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45

N gesperrte Information 
N 11gesperrte Information 
N 12gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 14.1gesperrte Information 
N 14.2gesperrte Information