Haupt- und Finanzausschuss - 09.02.2015 - 18:00-18:57 Uhr


Sitzung
HFA/006/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
09.02.2015
Zeit
18:00-18:57 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt;
hier: Antrag von Frau Dr. Josefine Driller und Frau Renate Rentz auf Rehabilitierung der im 16. und 17. Jahrhundert als Hexen bzw. Hexer verurteilten Lippstä dter Bürgerinnen und Bürger.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

038/2015
Ö 3Änderung des Gesellschaftsvertrages der Thermalbad Bad Sassendorf GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

035/2015
Ö 4Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2015/16

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

026/2015
Ö 5Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

042/2015
Ö 6Informationen des Fachbereiches Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

041/2015
Ö 7Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

034/2015
Ö 8Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

036/2015
Ö 9Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

032/2015
Ö 10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2015 bis 2018

Beschluss: Keine Abstimmung

045/2015
Ö 11Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen für das Schuljahr 2015/2016
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

015/2015
Ö 12Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 12.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Digitalen Agenda, E-Government 
Ö 12.2Hinweis zur Benennung des Parkplatzes am ehemaligen Hallenbad 
Ö 12.3Kosten des provisorischen Parkplatzes im Bereich des Güterbahnhofgeländes sowie der vorherigen Kalkulation der Verwaltung 
Ö 12.4geplantes E-Center am Waldschlösschen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50

N gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 15gesperrte Information