Haupt- und Finanzausschuss - 23.03.2015 - 18:00-19:05 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Friedhofsgebührenkalkulation 2015
Anpassungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

030/2015
Ö 3Einführung einer "Lippstädter Ehrenamtskarte" und Einführung eines Ehrenamtstages

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

039/2015
Ö 4Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule;
hier: Änderung der Satzung der Volkshochschule

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

083/2015
Ö 5Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschule;
hier: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Lippstadt, der Gemeinde Anröchte sowie den Städten Erwitte, Rüthen und Warstein zwecks gemeinsamer Wahrnehmung der Aufgabe "Weiter- und Erwachsenenbildung - VHS"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

084/2015
Ö 6Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

088/2015
Ö 7Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Finanzierung der Schulkosten
für die Schule Im Grünen Winkel mit den Städten Rüthen und Warstein

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

066/2015
Ö 8Arbeit und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
- Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.02.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

075/2015
Ö 9Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

092/2015
Ö 10Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 10.1Anfrage von Herrn Franz zur Alleenradroute zwischen Soest und Lippstadt 
Ö 10.2Anfrage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zur Niederschrift der Verkehrskommission 
Ö 10.3Anfrage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zum Immobilienkonzept des Kreises Soest 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47

N gesperrte Information 
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