Haupt- und Finanzausschuss - 16.11.2015 - 18:15-20:05 Uhr


Sitzung
HFA/012/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
16.11.2015
Zeit
18:15-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Beschwerde des Herrn Christian Franz gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 Hauptsatzung: Müllentsorgung in der Flüchtlingsunterkunft Freiberger Straße 308/2015
Ö 3Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Lippstadt ab dem 01.08.2016

Beschluss: Vertagt

205/2015
Ö 4Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins" ab dem 01.08.2016

Beschluss: Vertagt

223/2015
Ö 5Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

287/2015
Ö 6Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Vertagt

286/2015
Ö 7Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

311/2015
Ö 8Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

312/2015
Ö 9Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

313/2015
Ö 10Richtlinien der Stadt Lippstadt zur Sportförderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

283/2015
Ö 11Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2015
Ö 12Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für den Betrieb von Notunterkünften für Flüchtlinge durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

299/2015
Ö 13Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kosten-
erstattung an andere Jugendämter

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2015
Ö 14Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 14.1Hinweis zur Ehrenamtskarte NRW 
Ö 14.2Hinweis zur Auszeichnung "Ab in die Mitte" 
Ö 14.3Frage von Herrn Kayser zur Reservierung von Sitzungsräumen 
Ö 14.4Frage von Herrn Brand zur Brückensperrung B55 - Alternativroute 
Ö 14.5Vorschlag von Herrn Gausemeier zur Einsparung von Kosten - Flüchtlinge 
Ö 14.6Frage von Herrn Laufkötter zur Wegeführung am CabrioLi 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45

N gesperrte Information 
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information 
N gesperrte Information 
N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 18.1gesperrte Information 
N 18.2gesperrte Information