Haupt- und Finanzausschuss - 16.11.2015 - 18:15-20:05 Uhr


Sitzung
HFA/012/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
16.11.2015
Zeit
18:15-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Beschwerde des Herrn Christian Franz gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 5 Hauptsatzung: Müllentsorgung in der Flüchtlingsunterkunft Freiberger Straße

308/2015
Ö 3

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in der Stadt Lippstadt ab dem 01.08.2016

Beschluss: Vertagt

205/2015
Ö 4

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule" und der "Schule von acht bis eins" ab dem 01.08.2016

Beschluss: Vertagt

223/2015
Ö 5

Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Vertagt

287/2015
Ö 6

Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Vertagt

286/2015
Ö 7

Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

311/2015
Ö 8

Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

312/2015
Ö 9

Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016

Beschluss: Vertagt

313/2015
Ö 10

Richtlinien der Stadt Lippstadt zur Sportförderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

283/2015
Ö 11

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2015
Ö 12

Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für den Betrieb von Notunterkünften für Flüchtlinge durch die Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

299/2015
Ö 13

Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kosten-
erstattung an andere Jugendämter

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

296/2015
Ö 14

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 14.1

Hinweis zur Ehrenamtskarte NRW

 
Ö 14.2

Hinweis zur Auszeichnung "Ab in die Mitte"

 
Ö 14.3

Frage von Herrn Kayser zur Reservierung von Sitzungsräumen

 
Ö 14.4

Frage von Herrn Brand zur Brückensperrung B55 - Alternativroute

 
Ö 14.5

Vorschlag von Herrn Gausemeier zur Einsparung von Kosten - Flüchtlinge

 
Ö 14.6

Frage von Herrn Laufkötter zur Wegeführung am CabrioLi

 
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 17

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N 18

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N 18.1

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N 18.2

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