Haupt- und Finanzausschuss - 07.12.2015 - 18:00-19:30 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Ehrenamtskarte NRW
hier: Erste Artikelsatzung der Stadt Lippstadt zur Änderung der Gebühren- und Entgelttarifordnungen der städtischen Institute aufgrund der Einführung der Ehrenamtskarte NRW
und Richtlinie für die Ausstellung und Nutzung der Ehrenamtskarte NRW

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

348/2015
Ö 3Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)"

Beschluss: Vertagt

358/2015
Ö 4Erlass einer 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt 287/2015
Ö 5Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung 286/2015
Ö 6Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016 311/2015
Ö 7Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2016 312/2015
Ö 8Schmutz- und Regenwassergebühren für das Jahr 2016 313/2015
Ö 9Friedhofsgebührenkalkulation 2016 359/2015
Ö 10Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2013/14

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

293/2015
Ö 11Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2015/2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

292/2015
Ö 12Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017
hier: Ergebnis des Anmeldeverfahrens

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

337/2015
Ö 13Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Lippstadt für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

347/2015
Ö 14Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Bestimmung des Trägers für die neu zu errichtende Einrichtung
im Lippstädter Norden

Beschluss: Vertagt

355/2015
Ö 15Stadtwerke Lippstadt GmbH
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

351/2015
Ö 16Stadtentwässerung Lippstadt AöR
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

298/2015
Ö 17Außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für die Herrichtung von Stellplätzen für Schausteller

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

365/2015
Ö 18Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

350/2015
Ö 19Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 19.1Entwicklung der Zuweisungszahlen - Unterbringung von Flüchtlingen 
Ö 19.2Schauturnen des TV Lipperode - Spende für die Flüchtlingsarbeit/Flüchtlingshilfe 
Ö 19.3Fassung eines Grundsatzbeschlusses durch den Rat - kalkulatorischer Zinssatz 
Ö 19.4Dank an die Koordinierungsstelle Sport der Stadt Lippstadt 
Ö 19.5Frage von Herrn Marche zur Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18

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