Haupt- und Finanzausschuss - 27.03.2000 - 18:00-19:40 Uhr


Sitzung
2/2000_2
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
27.03.2000
Zeit
18:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Kritik an der durch die Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Lippstadt geregelte Anleinpflicht für Hunde, hier: Eingabe der Frau Birgitt Krick vom 08.03.2000

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

129/2000
Ö 3Entlastung des Bürgermeisters von der Führung der Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 1998

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

86/2000
Ö 4Erlaß einer Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangswohnheime für ausländische Asylbewerber und Kontingentflüchtlinge in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

108/2000
Ö 5Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

104/2000
Ö 6Erlaß einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

102/2000
Ö 7Antrag der CDU-Fraktion auf Erweiterung der Kompetenzen für die Stadtwächter, hier: Ausstattung mit gesetzlichen Eingriffsermächtigungen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

127/2000
Ö 8Erschließung des Neubaugebietes Stadtgärtnerei östlich der Mastholter Straße (K 34) hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

89/2000
Ö 9Bau von Schmutz- und Regenwasserkanälen und Anlegung der Baustraße "Auf der Brede" in Lipperode (nördlich der Straße Am Stadtgarten) hier: Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

112/2000
Ö 10Einrichtung der Büros im neu errichteten Verwaltungsgebäude des Baubetriebshofes hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

131/2000
Ö 11Unterrichtung über gem. § 82 Abs. 1 GO genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

96/2000
Ö 12Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Verlegung eines Regenwasserkanales von der Steinstraße zur Südlichen Umflut

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

144/2000
Ö 14Anpassung der Hörergebühren und Honorare der VHS hier: Anfrage derCDU-Ratsfraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsbger zugunsten der städt. Schulen hier: Anfrage der CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16Wohnpark Süd hier: Anfraeg der CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17gesperrte Information 
N 18gesperrte Information 
N 19gesperrte Information 
N 20gesperrte Information 
N 21gesperrte Information 
N 22gesperrte Information 
N 23gesperrte Information