Rat - 16.12.2002 - 18:00-21:50 Uhr


Sitzung
37/2002_2
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
16.12.2002
Zeit
18:00-21:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde für Einwohner

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lippstadt für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

507/2002
Ö 3Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Lippstadt 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

504/2002
Ö 4Erlass einer "Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Lippstadt (Vergnügungssteuersatzung)"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

502/2002
Ö 5Erlass einer Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

484/2002
Ö 6Erlass einer Gebührensatzung der Stadt Lippstadt über die Abfallentsorgung

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

514/2002
Ö 7Erlass einer 21. Satzung zur Änderung der "Satzung der Stadt Lippstadt über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung von Grundstücken", hier: a) Gebührenanpassung im Hinblick auf die voraussichtliche Kostenentwicklung im Jahr 2003 b) Vorausset zungen für eine 50 %-ige Gebührenermäßigung bei der Einleitung von Regenwasser

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

503/2002
Ö 8Erlass einer 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.07.1991

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

515/2002
Ö 9Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

513/2002
Ö 10Friedhofsgebührenkalkulation 2003

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

506/2002
Ö 11Bebauungsplan Nr. 235 Bökenförde "Am Buschwege" hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Bürger b) Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange c) Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

532/2002
Ö 12Bebauungsplan Nr. 233 Esbeck, Holtackerweg/Merschweg hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

536/2002
Ö 13Wirtschaftsplan 2003 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

499/2002
Ö 14Wirtschaftsplan 2003 der CarTec Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

486/2002
Ö 15Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kultur und Werbung Lippstadt GmbH

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

404/2002
Ö 16Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Lippstadt 2002

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

345/2002
Ö 17Erschließung des Neubaugebietes Am Buschwege in Bökenförde hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

423/2002
Ö 18Erschließung des Neubaugebietes Wasserstraße/Zum Erlenbruch in Dedinghausen hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 des Baugesetzbuches

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

498/2002
Ö 19Abbruch des städtischen Gebäudes Klusetor 29

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

518/2002
Ö 20Kabelmitverlegung für Beleuchtungskabel im Zusammenhang mit der Verkabelung einer Freileitung am Bleichgraben, Thingstraße, Decinghausen und Zur dicken Kiefer/In den Bergen, Rebbeke und Oberdorf,Rixbeck,

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

534/2002
Ö 21Umbau des Bahnhofes Lippstadt hier: Erreichbarkeit des Gleises 2 Resolution an die DB Station + Service AG

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

538/2002
Ö 22Fragen der Ratsmitglieder / Berichte der Verwaltung 
Ö 23Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.12.2002 auf Verabschiedung einer Resolution zur Situation der Kommunalfinanzen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

540/2002
Ö 24Antrag der Stadtwerke Lippstadt GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung hier: Förderung von Grundwasser aus dem geplanten Wasserwerk "Mantinghausen"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

546/2002
Ö 25Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Lehrerpersonalsituation am Ostendorf-Gymnasium

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 26Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu den Planungen eines ECE-Einkaufszentrum in Soest

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 27Zuschuss an den Heimatschutzverein Mettinghausen hier: Brandschutzmaßnahme

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28gesperrte Information 
N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information 
N 31gesperrte Information 
N 32gesperrte Information