Rat - 15.02.2016 - 18:10-21:05 Uhr


Sitzung
Rat/016/15
Gremium
Rat
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
15.02.2016
Zeit
18:10-21:05 Uhr
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N 7.1

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:10
Ö 8

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 9

3. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 87 Bad Waldliesborn, Klusestraße
hier: a) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger
öffentlicher Belange und sonstiger Behörden
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 019/2016
Ö 10

Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2016/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 294/2015
Ö 11

Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 010/2016
Ö 12

Wirtschaftsplan 2016 der CARTEC Technologie- und EntwicklungsCentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 011/2016
Ö 13

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2017 bis 2019

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 020/2016
Ö 14

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für Übergangswohnheime
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 013/2016
Ö 15

Mitteilung über das Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 041/2016
Ö 16

Berichterstattung zur aktuellen Situation der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 052/2016
Ö 17

Bericht über allgemeine Sicherheitslage in Lippstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 051/2016
Ö 18

Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 18.1

PS-Los von Frau Pfeffer

 
Ö 18.2

Nachfrage von Herrn Künemund zum Vorschlag von Herrn Gausemeier (Hausrat-Depot für Flüchtlinge)