Rat - 26.09.2016 - 18:00-21:20 Uhr


 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Fragestunde für Einwohner 
Ö 2Einführung und Verpflichtung von Herrn Franz-Josef Günther als neues Ratsmitglied anstelle des aus dem Rat ausgeschiedenen Herrn Hans-Günther Ostkamp

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

182/2016
Ö 31. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Lippstadt Nr. 1 Hörste „Kirchweg“
hier: a) Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und
berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

229/2016/1
Ö 4Bebauungsplan der Stadt Lippstadt Nr. 304 „Weißenburger Straße / Rixbecker Straße“
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen
der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3
Abs. 1 und 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
c) Aufhebung der Veränderungssperre

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

216/2016
Ö 5Sachstand zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz und zu den Tarifverhandlungen im Hinblick auf den Stellenplan 2017 und folgende Jahre

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2016
Ö 6Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2016 - 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

190/2016
Ö 7Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2014/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

184/2016
Ö 8Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

185/2016
Ö 9Kulturentwicklungsplanung;
hier: Mitwirkung des Kulturrates Lippstadt e.V. in politischen Gremien

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

252/2016
Ö 1013. Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

193/2016
Ö 11Anschaffung eines Lichtstellpultes für das Stadttheater Lippstadt;
hier: Fassung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

225/2016
Ö 12Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2014
hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Behandlung
des Jahresfehlbetrages

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

240/2016
Ö 13Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2014
hier: Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

241/2016
Ö 14Jahresabschluss der Stadt Lippstadt per 31.12.2015
hier: Zuleitung an den Rat (Entwurf zur Feststellung) zwecks Verweis
an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

242/2016
Ö 15Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: Vertagt

243/2016
Ö 16Investitionsplanung 2025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

239/2016
Ö 17Liquidation der WLE-Spedition GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

231/2016
Ö 18Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Abrechnung von BA-Kursen "Deutsch als Fremdsprache für Flüchtlinge" mit den beteiligten Kommunen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

226/2016
Ö 19Überplanmäßige Bereitstellung von Sondermitteln im Rahmen der Jugendsozialarbeit für junge Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

183/2016
Ö 20Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder über 3 Jahren
hier: Gewährung eines gesetzlichen sowie eines freiwilligen Zu-
schusses zu den Einrichtungskosten für die Gruppenerwei-
terung der Kindertageseinrichtung "Am Wasserturm"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

188/2016
Ö 21Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung von Integrationssprachkursen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

246/2016
Ö 22Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

232/2016
Ö 23Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

233/2016
Ö 24Berichte aus den städtischen Gesellschaften
hier: CARTEC Lippstadt GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

234/2016
Ö 25Fragen der Ratsmitglieder/Berichte der Verwaltung 
Ö 25.1Frage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zum Stand der Brückensanierung auf der B55 
Ö 25.2Fragen von Herrn Bohnhorst zu Zebrastreifen 
Ö 25.3Frage von Herrn Marke zur Hellweg Energie GmbH 
Ö 25.4Anfrage von Herrn Mertens zur "LIES!"-Kampagne in Lippstadt 
Ö 25.5Frage von Frau Pfeffer zur Turnhalle der Grundschule Am Weinberg 
Ö 25.6Hinweis auf starke Vermüllung des Grünen Winkels von Herrn Prahl 
Ö 25.7Frage von Herrn Prahl zur Pflanzung von Bäumen in der Mühlenstraße 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10

N gesperrte Information 
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N 27gesperrte Information 
N gesperrte Information 
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N 29gesperrte Information 
N 30gesperrte Information