Haupt- und Finanzausschuss - 01.02.2016 - 18:05-19:15 Uhr


Sitzung
HFA/014/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
01.02.2016
Zeit
18:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Beschwerde von Herrn Markus Grieger und den Eheleuten Wapelhorst gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen i. v. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt gegen die geplante Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

004/2016
Ö 3

Zuschuss an den Städt. Musikverein Lippstadt e. V.;
hier: Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2016/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

294/2015
Ö 4

Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

010/2016
Ö 5

Wirtschaftsplan 2016 der CARTEC Technologie- und Entwicklungszentrum Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

011/2016
Ö 6

Informationen des Fachbereiches Zentraler Service zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

029/2016
Ö 7

Information des Fachbereiches Finanzen und Liegenschaften zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

021/2016
Ö 8

Information des Fachbereichs Recht und Ordnung zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

037/2016
Ö 9

Information des Baubetriebshofes zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

012/2016
Ö 10

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und Fortführung des freiwilligen Haushaltssicherungsprogrammes (HSP) für die Jahre 2017 bis 2019

Beschluss: Vertagt

020/2016
Ö 11

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für Übergangswohnheime
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

013/2016
Ö 12

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 12.1

Hinweis auf vorgezogenen Beginn der nächsten Ratssitzung am 15.02.2016 (nichtöffentlicher Sitzungsteil)

 
N

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information