Haupt- und Finanzausschuss - 04.04.2016 - 18:00-19:30 Uhr


Sitzung
HFA/015/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
04.04.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NW (GO NW) i. V. m. § 5 der Hauptsatzung;
hier: Anregung der Republikaner, LV NRW, auf Erlass eines Burka- und Nikabverbotes für alle öffentlichen Räume und Plätze durch den Rat der Stadt Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

065/2016
Ö 3

Haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 81 Abs. 4 GO NRW

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

085/2016
Ö 4

Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen
hier: Gewährung von Zuschüssen für die neu zu errichtende
Kindertageseinrichtung in der Von-Are-Straße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

054/2016
Ö 5

Anmeldungen an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

067/2016
Ö 6

Verwendung der Fördermittel des Kommunalinvestitionsfördergesetzes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

088/2016
Ö 7

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

071/2016
Ö 8

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 8.1

Anfrage von Frau Jasperneite-Bröckelmann zur Presseberichterstattung "Zinswetten"

 
Ö 8.2

Anmerkung von Herrn Kayser zum Haushalt des LWL

 
Ö 8.3

Anfrage von Herrn Bruns zur Bezugsfertigkeit der Stirper Straße

 
N

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 
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N 10

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N 11

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N 12

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N 12.1

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N 12.2

gesperrte Information

 
N 12.3

gesperrte Information