Haupt- und Finanzausschuss - 12.09.2016 - 18:00-19:30 Uhr


Sitzung
HFA/017/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
12.09.2016
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Sachstand zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz und zu den Tarifverhandlungen im Hinblick auf den Stellenplan 2017 und folgende Jahre

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

196/2016
Ö 3

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW für die Wahlperiode des Personalrates 2016 - 2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

190/2016
Ö 4

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Jahresrechnung 2014/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

184/2016
Ö 5

Kultur und Werbung Lippstadt GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016/2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

185/2016
Ö 6

13. Wortfestival in Lippstadt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

193/2016
Ö 7

Anschaffung eines Lichtstellpultes für das Stadttheater Lippstadt;
hier: Fassung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

225/2016
Ö 8

Liquidation der WLE-Spedition GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

231/2016
Ö 9

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Abrechnung von BA-Kursen "Deutsch als Fremdsprache für Flüchtlinge" mit den beteiligten Kommunen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

226/2016
Ö 10

Überplanmäßige Bereitstellung von Sondermitteln im Rahmen der Jugendsozialarbeit für junge Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

183/2016
Ö 11

Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder über 3 Jahren
hier: Gewährung eines gesetzlichen sowie eines freiwilligen Zu-
schusses zu den Einrichtungskosten für die Gruppenerwei-
terung der Kindertageseinrichtung "Am Wasserturm"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

188/2016
Ö 12

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 12.1

Informationen zur aktuellen Situation in Bezug auf die Unterbringungen von Flüchtlingen

 
Ö 12.2

Informationen zur Bombenentschärfung

 
Ö 12.3

Fragen von Frau Jasperneite-Bröckelmann zu den Finanzderivaten und zu den Eintrittsgeldern für das Stadtmuseum

 
Ö 12.4

Frage von Herrn Laufkötter zu einem nicht vollzogenen Gebäudeabriss an der Bökenförder Straße

 
Ö 12.5

Fragen von Frau Pfeffer zur UNION-FESTIVAL

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information