Haupt- und Finanzausschuss - 31.10.2016 - 18:00-19:35 Uhr


Sitzung
HFA/018/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaussaal, Lange Straße 14, 59555 Lippstadt
Datum
31.10.2016
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Fragestunde für Einwohner

 
Ö 2

Anregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 5 der Hauptsatzung der Stadt Lippstadt
hier: Antrag von Herrn Hans Dieter Spangardt auf Änderung der
Abschreibungsmethode und Senkung des kalkulatorischen
Zinssatzes für die Gebührenkalkulation

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

276/2016
Ö 3

REGIONALE 2022/2025 – Beschlussfassung zur regionalen Strategie

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

287/2016
Ö 4

Weitere Verlängerung der Gültigkeit des aktuellen Gleichstellungsplanes 2011 - 2013 (Frauenförderplan)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

258/2016
Ö 5

Delegation von Befugnissen der obersten Dienstbehörde

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

266/2016
Ö 6

Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

265/2016
Ö 7

Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts durch das Steueränderungsgesetz 2015;
hier: Erklärung der Stadt Lippstadt gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuer-
gesetz (UStG)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

279/2016
Ö 8

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau von zwei Kinderspielplätzen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

271/2016
Ö 9

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Zaun-
anlage im Kleingartenverein "An der Tonhütte"

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

282/2016
Ö 10

Unterrichtung über gem. § 83 Abs. 1 GO NRW genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

264/2016
Ö 11

Neubau einer Dreifachturnhalle am Evangelischen Gymnasium Lippstadt

Beschluss: Keine Abstimmung

 
Ö 12

Fragen der Ausschussmitglieder/Berichte der Verwaltung

 
Ö 12.1

Anfrage von Herrn Prahl zum Sicherheitskonzept

 
Ö 12.2

Anfrage von Herrn Rüpp zur Einbringung des Haushaltes

 
Ö 12.3

Anfrage von Herrn Rüpp zur Weitergabe von Meldedaten

 
Ö 12.4

Anfrage von Herrn Marche zur Zuweisung von Flüchtlingen

 
Ö 12.5

Anfrage von Herrn Helmig zur Turnhalle in Bad Waldliesborn

 
N

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 14

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gesperrte Information

 
N 15

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N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 16.2

gesperrte Information

 
N 16.3

gesperrte Information